11726/J XXIV. GP
Eingelangt am 16.05.2012
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Anfrage
des Abgeordneten Dr. Graf,
und weiterer Abgeordneten
an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung
betreffend die aktuelle Situation der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW)
Bereits im Dezember vorigen Jahres wurde von Mitarbeitern der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (nachfolgend nur mehr „ÖAW“ genannt) eine Plattform namens „Rettet die ÖAW“ ins Leben gerufen. Den Beweggrund dafür beschreiben sie auf Ihrer Internetseite (www.sos-oeaw.org) wie folgt:
„Seit der zentralen Betriebsversammlung der Mitarbeiter/innen der ÖAW am 8.11. besteht für uns alle Klarheit darüber, was sich hinter der zwischen Wissenschaftsministerium und Präsidium ausgehandelten „Leistungsvereinbarung“ tatsächlich verbirgt: Die Zerschlagung der ÖAW, wie wir sie kennen… Aufgrund der in der „Leistungsvereinbarung“ getroffenen Vereinbarungen ergibt sich für 2012 eine Finanzierungslücke von 11–12 Millionen Euro… 300 von 789 wissenschaftlichen Stellen müssen abgebaut werden, das sind 38 Prozent der wissenschaftlichen Vollzeitstellen… Im besten Fall sollen 150 Mitarbeiter/innen von den Universitäten übernommen werden, deren Zukunft allerdings höchst ungewiss ist: die Finanzierung an den Universitäten ist nur für 3 Jahre gesichert… Faktum bleibt: Selbst in diesem Fall sind 150 Mitarbeiter/innen (Vollzeitstellen) der ÖAW von Kündigung bedroht sind, das sind 19 Prozent der wissenschaftlichen Mitarbeiter/innen…Es gibt keinen öffentlichen Betrieb, der den Abbau von Mitarbeiter/innen in dieser Größenordnung überhaupt nur in Erwägung zieht… Diese massiven Einschnitte werden als alternativlos dargestellt. Wir sind der Meinung, sie sind es nicht.“
Weiters steht folgendes in diesem Artikel: „Für die von Mitarbeitern der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) gebildete unabhängige Plattform "Rettet die ÖAW" hat der Austritt der renommierten Forscher Renée Schroeder und Gunter Tichy deutlich gemacht, "dass sich die ÖAW in einer tiefen Krise befindet". Die Mitarbeiter fürchten nun, dass die Querelen in der Gelehrtengesellschaft auch das Ansehen der Wissenschafter der ÖAW-Forschungsinstitute in Mitleidenschaft ziehen könnten, hieß es in einer Aussendung... Den Mitarbeitern geht es vor allem um mehr Mitspracherechte, Chancengleichheit für alle Forschungseinheiten und Mitarbeiter und eine Übertragung von Einrichtungen der ÖAW an Universitäten nur dann, wenn dies nachweislich gerechtfertigt sei und die Mitarbeiter dem zustimmen. Zudem fordern sie eine gemeinsame Strategie von Bundesregierung, ÖAW-Präsidium, Gelehrtengesellschaft und Mitarbeitern, um die nach wie vor vorhandene Budgetlücke zu schließen.“
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung nachstehende
Anfrage
1. Wie hoch war das Globalbudget der ÖAW in den Leistungsvereinbarungsperioden 2006-2008/2008-2010/2010-2012? Bitte nennen Sie die Gründe für ein eventuell fallendes oder steigendes Budget und führen Sie diese im Detail aus.
2. Wie begründen Sie die Festlegung des Globalbudgets in der Höhe von 223,8 Mio. € und die in diesem Zusammenhang entstehende Budgetlücke von 40 Mio. €? Bitte führen Sie dies im Detail aus.
3. Welche Pläne werden Ihrerseits in Zusammenhang mit der ÖAW verfolgt? Ist eine Sicherstellung der Autonomie, Finanzierung, etc. seitens des Bundesministeriums auch zukünftig gewährleistet? Bitte führen Sie diese im Detail aus.
4. Ist Ihnen der oben genannte Artikel, die Plattform „Rettet die ÖAW“ sowie die aktuelle Situation der ÖAW in diesem Zusammenhang bekannt? Wie beurteilen Sie die Austritte? Bitte führen Sie dies im Detail aus.
5. Welche Aufnahmekriterien gibt es bei der Aufnahme neuer Mitglieder in die ÖAW? Wie sieht das Aufnahmeprozedere aus? Bitte führen Sie dies im Detail aus.
6. Sind Ihnen die Aufnahmekriterien und das Aufnahmeprozedere in diesem Zusammenhang bekannt? Sind Änderungen in Zusammenhang mit der Aufnahme neuer Mitglieder geplant? Wenn ja, welche und in welchem Zeitraum? Wenn nein, warum nicht? Bitte für Sie dies Detail aus.
7. Welche Maßnahmen sind Ihrerseits geplant um weitere Austritte zu verhindern?