11768/J XXIV. GP

Eingelangt am 30.05.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Euro-Fälschungen im Jahr 2011“

Mit der AB 4909/XXIII.GP vom 5.11.2008 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Johann Maier zur gleichlautenden Anfrage beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2011 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Strafanzeigen wegen der Herstellung von „Euro-Falschgeld" (§ 232 StGB) wurden 2011 erstattet?
Welche und wie viele Banknoten waren betroffen, welche Münzen?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

2. Wie viele Strafanzeigen wurden wegen Weitergabe von „Euro-Falschgeld"
(§§ 233 ff StGB) 2011 erstattet?
Welche und wie viele Banknoten waren betroffen, welche Münzen?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

3. Wie viele Stück falsche Euro-Banknoten und falsche Münzen wurden 2011 von Organen der Sicherheitsbehörden beschlagnahmt?
Welchen Wert hatten diese beschlagnahmten Banknoten und Münzen insgesamt?
Wie sieht aus (Aufschlüsselung nach Banknoten und Münzen und jeweils auf Bundesländer)?

4. In welchen Zusammenhängen wurden 2011 gefälschte Euro-Banknoten und gefälschte Münzen in Österreich beschlagnahmt?
Wie viele kamen aus dem Handel, wie viele aus der Gastronomie bzw. aus sonstigen Dienstleistungsbereichen?
Wie viele Vertrauens- und Scheinkäufe wurden dafür durchgeführt (Aufschlüsselung auf Branchen und Bundesländer)?

5. In welchen Ländern wurden nach Kenntnis des Ressorts die beschlagnahmten falschen Euro-Banknoten und Münzen hergestellt (Fälscherwerkstätten bzw. Fälscherringe)?
Wie viele Fälscherwerkstätten (Banknoten und Münzen) wurden in Österreich 2011 ausgehoben?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

6. Wie viele und welche Banknoten bzw. Münzen wurden gefälscht und dabei beschlagnahmt?
Wie hoch war der Gesamtwert?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

7. Wie viele Fälscherwerkstätten für Euro-Banknoten und Münzen wurden 2011 in der EU ausgehoben?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

8. Wie viele „Geldfälscherbanden“ konnte 2011 das Handwerk in Österreich gelegt werden?
Aus welchen Ländern stammten die Mitglieder dieser Banden?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

9. Wie sehen die entsprechenden Vergleichszahlen zu anderen EU-Mitgliedsstaaten aus?

10. Wie viele Strafanzeigen wegen der Herstellung von Euro-Falschgeld wurden 2011 in den EU-Mitgliedsstaaten und in Drittstaaten erstattet?
Welche Banknoten waren am häufigsten betroffen, welche Münzen?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

11. Wie viele Strafanzeigen wegen Weitergabe von Euro-Falschgeld wurden 2011 in den EU-Mitgliedsstaaten und in Drittstaaten erstattet?
Welche Banknoten waren am häufigsten betroffen, welche Münzen?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

12. Wie viele Stück Euro-Banknoten wurden 2011 europaweit beschlagnahmt?
Welche Euro-Banknoten wurden beschlagnahmt?
Welchen Wert hatten diese Banknoten?
Woher stammten diese Banknoten?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

13. Welche Euro-Banknoten wurden 2011 europaweit am häufigsten gefälscht?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

14. Wie viele Stück Euro-Münzen wurden 2011 europaweit beschlagnahmt?
Welche Euro-Banknoten wurden beschlagnahmt?
Welchen Wert hatten diese Banknoten?
Woher stammten diese Banknoten?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

15. Welche Euro-Münzen wurden in Jahr 2011 europaweit am häufigsten gefälscht?
Wie sieht der Vergleich zu 2010 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

16. Haben sich dann die Sicherheitsmerkmale bei den Euroscheinen weiterhin bewährt?
Wenn nein, welche Defizite bzw. Mängel wurden festgestellt?

17. Wie sieht die Situation bei gefälschten Euro-Münzen aus?
Welche Entwicklung ist bei der Fälschung von Münzen (metallenes Falschgeld) aus Sicht des Ressorts zu sehen?

18. In welcher Form wurden bzw. werden Schulen bzw. SchülerInnen über Eurofälschungen bzw., Sicherheitsmerkmale durch das Ressort informiert?
Welche Aktivitäten gab es 2011?
Welche sind 2012 geplant?

20. Welche Erfahrungen haben Sie mit der Verordnung, die die Banken und ähnliche Einrichtungen verpflichtet, die Echtheit von Euro-Banknoten und -Münzen zu prüfen (Echtheitsprüfung)?
Welche Erfahrungen liegen dem Ressort aus dem Bankensektor vor?