11773/J XXIV. GP

Eingelangt am 31.05.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Martin Graf

und weiterer Abgeordneter

an den Bundeskanzler

betreffend  Orden und Ehrenzeichen an Josip Broz Tito

In der Anfragebeantwortung vom 23.04.2012 des Bundeskanzleramtes Nr.  10542/AB XXIV.GP  zur Anfrage Nr. 10694/J XXIV.GP sollten alle Verleihungen von Orden und Ehrenzeichen an in- und ausländische Persönlichkeiten aufgelistete sein. Wenn die Anfragebeantwortung mit anderen einschlägigen Quellen vergleicht, fällt auf, dass es aber offensichtlich Lücken bei der Erfassung der verliehenen Orden und Ehrenzeichen gibt.

Ein prominentes Beispiel ist etwa der ehemalige kommunistische Diktator von Jugoslawien, Josip Broz Tito. Obwohl aus der Anfragebeantwortung 6061/AB XXIV. GP bekannt ist, dass Tito im Jahre 1967 den Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich erhalten hatte, erscheint Tito nicht in der Liste.  Warum diese Ehrung in den Aufzeichnungen des Bundeskanzleramtes, die ans Parlament übermittelt wurden, fehlt, bedarf einer Aufklärung. Insbesondere ist von Interesse, ob man auch andere Diktatoren, die durch die Republik Österreich ausgezeichnet worden waren, ebenfalls der Öffentlichkeit verschweigen möchte.

Daher richten die unterfertigen Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende

ANFRAGE

1. Warum wurde die Verleihung des Groß-Stern des Ehrenzeichens für Verdienste um die Republik Österreich an den kommunistischen Diktator von Jugoslawien, Josip Broz Tito in der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  verschwiegen?

2. Wer ist für die Nichtauflistung dieser Ehrung in der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  verantwortlich?

3. Wer hat im Kabinett des Bundeskanzlers diese Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  als zuständiger Sachbearbeiter geprüft und abgezeichnet?

4. Gab es im Zusammenhang mit der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  Weisungen auf politischer Ebene bzw. Beamtenebene?

5. Gab es  im Zusammenhang mit der Anfragebeantwortung E Nr.  10542/AB XXIV.GP  Einsichtsbemerkungen auf politischer Ebene bzw. Beamtenebene?

6. Welche Diktatoren und Staatschefs kommunistischer Regime seit 1945 wurden durch die Republik Österreich geehrt und in der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  aufgelistet?

7. Welche Diktatoren und Staatschefs kommunistischer Regime seit 1945 wurden durch die Republik Österreich geehrt und in der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  nicht aufgelistet?

8. Welche anderen Personen wurden durch die Republik Österreich geehrt und in der Anfragebeantwortung Nr.  10542/AB XXIV.GP  nicht aufgelistet?