11875/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.06.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Brandanschlag auf Heeres-Kfz in Kaserne Hörsching

Ein Artikel in der Wiener Zeitung vom 07.05.2012 lautet wie folgt: (Quelle: http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/panorama/chronik/456000_Brandanschlag-auf-Heeres-Kfz-in-Kaserne-Hoersching.html)

Ein Unbekannter hat einen Brandanschlag auf Heeres-Kfz in der Kaserne Hörsching (Bezirk Linz-Land) in Oberösterreich verübt. Die Flammen erfassten am Sonntag in der Früh insgesamt sieben Fahrzeuge. Sie wurden schwer beschädigt oder überhaupt zerstört. Darunter befindet sich auch das Dienstfahrzeug des Militärkommandanten für Oberösterreich, Kurt Raffetseder. Die Ermittlungen laufen unter höchster Geheimhaltung.

Keine Verletzten - hoher Sachschaden

 Bekannt wurde, dass zuerst ein auf dem Kasernengelände abgestellter Lkw angezündet wurde. Von diesem griff das Feuer auf die sechs weiteren Fahrzeuge über. Eine Patrouille entdeckte den Brand bei einem routinemäßigen Rundgang und schlug Alarm. Die Feuerwehr löschte die Flammen. Verletzt wurde bei dem Anschlag niemand.

Die Schadenshöhe stand vorerst nicht fest, dürfte aber mehrere hunderttausend Euro betragen. Die Ermittlungen laufen, eine Spur oder Hinweise zu den Hintergründen der Tat gebe es vorerst nicht, sagte Polizei-Pressesprecher Adolf Wöss am Montag zur APA. Experten der Brandverhütungsstelle und des Landeskriminalamtes untersuchten den Hergang des Brandes. Details gab die Polizei zunächst nicht bekannt. Das Bundesheer bestätigte lediglich den Zwischenfall, machte aber ebenfalls keine näheren Angaben und führte dazu kriminaltaktische Gründe an.

Darüber hinaus wird in den Medien kolportiert, dass es ca. 20 weitere Anschläge in letzter Zeit gegeben haben soll. (Quelle: http://ooe.orf.at/news/stories/2532814/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Sind, neben den 7 im Artikel genannten Fahrzeugen, noch weitere miltärische Rechtsgüter beschädigt oder zerstört worden?

2. Wie hoch war der konkrete Sachschaden gegliedert nach Fahrzeugen?

3. Wie sehen die Sicherheitsvorkehrungen für den konkreten Bereich aus?

4. Ist, bedingt durch diesen Vorfall, eine Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen für den konkreten Bereich  angedacht?

5. Gab es, wie es in den Medien kolportiert wurde, außer dem Vorfall in der Kaserne Hörsching, in den letzten Jahren weitere Anschläge auf militärische Rechtsgüter?

6. Wenn ja, wie viele Anschläge gab es?

7. Wenn ja bei 5., wo fanden diese Anschläge statt?

8. Wenn ja bei 5., wann fanden diese Anschläge statt?

9. Wenn ja bei 5., welche militärischen Rechtsgüter waren betroffen?

10. Wenn ja bei 5., wie hoch war der jeweilige Sachschaden?

11. Wenn ja bei 5., kamen im Zuge dieser Vorfälle Personen zu schaden?

12. Wenn ja, wieviele?

13. Welche Maßnahmen wurden/werden gesetzt, um in Zukunft Anschläge dieser Art auf militärische Rechtsgüter zu verhindern?