11878/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.06.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Winter, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Verkauf der Jagdpanzer Kürassier

Laut vorliegenden Informationen sollen die österreichischen Kürassier Panzer an das Unternehmen Sabiex International SA verkauft worden sein. Ungefähr 112 Stück zu einem Preis von je € 6.900,- sollen den Besitzer gewechselt haben.

Ebenfalls ist bekannt, dass die Kürassier Panzer in der Vergangenheit von dem Unternehmen Elbit Systems Ltd. mit einem Feuerleitsystem im Wert von € 250.000,- bestückt wurden. Das Feuerleitsystem war zum Zeitpunkt des Verkaufs Bestandteil jedes Jagdpanzers. Sabiex International SA soll die Tochterfirma von Elbit Systems Ltd. sein. Sabiex International SA verkaufte in weiterer Folge dann die Panzer an die Muttergesellschaft Elbit Systems Ltd, die den ursprünglichen Einbau des Feuerleitsystems vornahm, weiter. Diese bauten angeblich die teuren Feuerleitsysteme nach dem Erwerb der Panzer wieder aus und verkauften sie gewinnbringend weiter.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Wie viele der österreichischen Kürassier Panzer gelangten in Ihrer Amtszeit zum Verkauf?
2. Wer waren die Käufer dieser Panzer?
3. Um wie viel Euro wurden die Panzer verkauft – aufgegliedert nach Käufer, Stückzahl und Preis?
4. Hat man in Ihrem Ressort versucht, die Feuerleitsysteme getrennt vom Panzer zu verkaufen?
5. Wenn ja, woran ist dies gescheitert?
6. Wenn nein, wie hoch ist der Schaden hierdurch der Republik entstanden ist?
7. Was werden Sie tun, um ein derartiges Fehlverhalten in Zukunft zu verhindern?