11965/J XXIV. GP
Eingelangt am 14.06.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Gerhard Huber
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Gesundheit
betreffend „Gesundheitsgefährdung der österreichischen Bevölkerung durch krebserregende Dämpfe, ausgehend von Energiesparlampen“
2007 lässt Greenpeace vor dem Brandenburger Tor in Berlin mit einer Straßenwalze 10.000 Glühlampen zerstören. Mit Sparlampen wäre diese Aktion nicht möglich gewesen: Das Quecksilber, das in Kompaktleuchtstofflampen enthalten ist, reicht aus, um 50 Millionen Liter Trinkwasser zu verseuchen – abgesehen von der akuten Gesundheitsgefährdung für Aktivisten und Zuschauer.
Das ist nur eine der Fakten in dem Dokumentationsfilms „Bulb Fiction“ des renommierten Dokumentarfilmers Christoph Mayr, der in diesem Film das Verbot der Glühlampe zum Anlass nimmt, um Macht und Machenschaften der Industrie, sowie den Widerstand gegen die „Richtlinie zur Regulierung von Lichtprodukten in privaten Haushalten“ zu portraitieren.
Weitere Fakten sind der Webseite www.bulbfiction-derfilm.com zu entnehmen, auf der man auch erkennt, dass nicht nur der ORF sondern auch das Bundesministerium für Unterricht Kunst und Kultur dieses Filmprojekt unterstützt haben, es aber die Bundesregierung bis heute vermeidet, die österreichische Bevölkerung über die Machenschaften zwischen Politik und Lobbyisten zu informieren.
Noch brisanter ist die Tatsache, dass neueste Studien deutscher Forschungsinstitute entdeckt haben, dass die Energiesparlampen nicht nur schädliches Licht produzieren, welches sich auf die Schlafstörung der Menschen auswirkt, sondern auch dass die Energiesparlampen krebserregende Dämpfe produzieren, bei welchen es sich unter anderem um die Giftstoffe Styrol, Tetrahydrofan und unter anderem auch den schädlichen Phenolen handelt.
Die österreichische Bundesregierung hat es bis heute verabsäumt, die österreichische Bevölkerung vor den möglichen gesundheitlichen Schäden, welche von den Energiesparlampen ausgehen zu informieren bzw. zu warnen und setzt damit wissentlich die Menschen in Österreich einem erhöhten Gesundheitsrisiko aus.
Zum Schutze der österreichischen Bevölkerung stellen daher unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Gesundheit folgende
ANFRAGE
1. Liegen dem Bundesministerium für Gesundheit – unter Zuhilfenahme der Amtshilfe durch das Wirtschaftsministerium - Zahlen vor, wie viele Energiesparlampen bis zu Stichtag 1. Mai 2012 in Österreich verkauft wurden? (Bitte Aufstellung pro Jahr seit dem Jahr 2008)
2. Wenn nein, warum nicht ?
3. Liegen dem Bundesministerium für Gesundheit Zahlen vor, wie viele Patientinnen und Patienten aufgrund des Zerbrechens einer Energiesparlampe und den damit verbunden Austreten von giftigen Quecksilberdämpfen, bis Stichtag 1.Mai 2012 in Österreich behandelt werden mussten? (Bitte um Aufstellung pro Jahr)
4. Kennen Sie die neuesten Studien, wonach schädliches Blaulicht (ausgehend von den Energiesparlampen) massiv das Schlafverhalten der Österreicherinnen und Österreicher verändert?
5. Wenn ja, wann wurden Sie über diese Studien in Kenntnis gesetzt und welche Schritte haben Sie gesetzt?
6. Wenn nein, warum nicht?
7. Kennen Sie die neuesten Studien, wonach krebserregende Dämpfe (zusammengesetzt aus 12 Giftstoffen unter anderem Styrol, Tetrahydrofan und Phenole) ausgehend von den Energiesparlampen, ein massives Gesundheitsrisiko für die Österreicherinnen und Österreicher darstellen sollen?
8. Wenn ja, wann wurden Sie über diese Studien in Kenntnis gesetzt und welche Schritte haben Sie gesetzt, wenn nein, warum nicht?
9. Wurden Sie seitens der Gesundheitsbehörden der Europäischen Union über mögliche gesundheitsgefährdende Substanzen, ausgehend von den Energiesparlampen, informiert?
10. Wenn ja, wann wurden Sie informiert und welche Schritte haben Sie gesetzt, um die österreichische Bevölkerung vor den Gesundheit Risiken, ausgehend von den Energiesparlampen zu schützen?
11. Wenn nein, wie erklären Sie sich die Tatsache, dass die Gesundheitsminister der Europäischen Union nicht über die Gesundheitsrisiken, ausgehend von den Energiesparlampen informiert wurden bzw. werden?
12. Welche Studien und Forschungsprojekte haben Sie in ihrer Amtszeit in Auftrag gegeben, um die gesundheitlichen Auswirkungen von Energiesparlampen für die Österreicherinnen und Österreicher zu erforschen?
13. Sollten Sie keine Studien und Forschungsprojekte diesbezüglich in Auftrag gegeben haben, warum nicht?
14. Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen dem Bundesminister für Gesundheit und dem Bundesminister für Umwelt um eine fachgerechte Entsorgung der Energiesparlampen zu gewährleisten, da das Quecksilber, welches sich in den Energiesparlampen bei nicht fachgerechter Entsorgung in das Trinkwasser gelangen kann und somit wieder die Gesundheit der Österreicherinnen und Österreicher massiv gefährdet?
15. Wenn nein, warum nicht?
16. Wenn ja, welche Schritte wurden gesetzt und wie kann man sich eine Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Umwelt vorstellen?
17. Da der Beweis erbracht ist, dass Energiesparlampen ein Gesundheitsrisiko für die Bevölkerung darstellen ist ein Verbot der Energiesparlampen unumgänglich. Unterstützen Sie in diesem Falle ein sofortiges Verkaufsverbot von Energiesparlampen in Österreich?
18. Setzen Sie sich dafür ein, damit diese gesundheitsgefährdenden Energiesparlampen innerhalb der EU aus den Regalen genommen werden, oder beugen Sie sich dem Diktat der Industrie und deren Lobbyisten?
19. Gibt es eine Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Konsumentenschutz um die österreichische Bevölkerung vor den Gesundheitsrisiken, ausgehend von den Energiesparlampen zu schützen?
20. Wenn nein, warum nicht?
21. Wenn ja, wie sieht diese Zusammenarbeit aus und aufgrund welcher Studien- und Forschungsergebnissen bzgl. Energiesparlampen basiert selbige?
22. Können Sie es als Bundesminister für Gesundheit verantworten, dass in den österreichischen Kliniken und Arztpraxen, welche Krebspatienten behandeln, möglicherweise krebserregende Energiesparlampen verwendet werden?
23. Liegen Ihnen Zahlen vor, wie viel Krebserkrankungen in den letzten Jahren in Österreich behandelt wurden und wie viele Krebsbehandlungen mit dem Ableben des Patienten bzw. der Patientin endeten? (Bitte Aufstellung pro Bundesland, Art der Krebserkrankung, getrennt nach Geschlecht)