11977/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.06.2012
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Hermann Schultes und Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Nichtinanspruchnahme von EU-Fördergeldern Österreichs zur Ursachenforschung von Bienenvölkerverlusten

Die Bienen sind für die Menschen, die Biodiversität und die Landwirtschaft wichtig und von großer Bedeutung. Leider sind gerade diesen Winter europaweit besonders hohe Winterverluste aufgetreten. Als Ergebnis der Diskussionen um die hohen Winterverluste bei den Bienenvölkern wurden medial Pflanzenschutzmaßnahmen im Landwirtschaftsbetrieb verantwortlich gemacht. Seitens der Landwirtschaft wurden aber in den letzten Jahren alle Expertenvorschläge und Maßnahmen zur Sicherung einer problematischen Pflanzenschutz- Anwendung wirksam umgesetzt.

Immer mehr Imker fordern Antworten auf die tatsächlichen Ursachen der dramatischen Zunahme der Bienenverluste. Deutlich zeigt sich auch, dass die Bienenvölkerverluste in allen Ländern Europas auftreten. Der Grund für das massive Bienensterben im letzten Winter ist laut Zentrum für Bienenforschung (ZBF), der Forschungsanstalt Agroscope Liebefeld- Posieux (Schweiz), eine Kombination aus Parasitenbefall und Wetterbedingungen der letzten Saison. So hat der warme Frühling und Herbst die Varroa-Milbe so stark gefördert, dass ihr fast jedes zweite Bienenvolk zum Opfer fiel.

Weitere Studienergebnisse zeigen auf, dass die Varroa-Milbe zusätzlich ein für die Bienen tödliches Virus verbreitet. Das ursprünglich seltene DWV-Virus (deformed wing virus) ist durch die Verbindung mit der Milbe zu einem weitverbreiteten Erreger geworden, erklären die Forscher. Nach Aussage der Experten des Institutes für Bienenkunde in Celle hat dieser Virus dazu beigetragen, dass ein Drittel der Honigbienen in Deutschland den Winter nicht überlebt haben.

Von Experten wird auch darauf hingewiesen, dass die neue Bienenkrankheit Nosema ceranae den Bienen schwer zu schaffen macht und sich international immer weiter ausbreitet. Diese Krankheit ist unter den erwachsenen Bienen hochgradig ansteckend und führt zum Tod ganzer Völker.

Die EU hat reagiert und Maßnahmen gesetzt zur Klärung des massiven Bienensterbens. Das EU-Parlament hat im Herbst vergangenen Jahres ein EU-weit harmonisiertes Monitoring gefordert, das von allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden soll (siehe dazu Begründung im Bericht: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=- %2f%2fEP%2f%2fTEXT%2bREPORT%2bA7-2011 - 0359%2b0%2bDOC%2bXML%2bV0%2f%2fDE&language=DE)

Im Vorfeld dazu hat die Kommission im Herbst 2010 zusammen mit weiteren Maßnahmen ein Überwachungsprogramm zur Bienengesundheit eingeführt, welche die Mitgliedsstaaten freiwillig umsetzen können. Insgesamt wurden dafür von der EU-Kommission Fördermittel in der Höhe von 3,3 Mio. Euro für den Zeitraum 1. April 2012 bis 30. Juni 2013 zur Verfügung gestellt, die eine Co-Finanzierung durch die jeweiligen Mitgliedsstaaten im Verhältnis 70 zu 30 erfordern. Österreich hat nicht an dem EU-Monitoring zur Ursachenforschung der Bienenvölkerverluste teilgenommen und damit auch die Möglichkeit einer finanziellen Unterstützung für ein derartiges Monitoring Programm nicht in Anspruch genommen (siehe dazu:

http://ec.europa.eu/food/animal/liveanimals/bees/index en.htm).

Daher stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage

1) Wieso nimmt Österreich als EU-Mitgliedsstaat an einem EU-weit harmonisierten Monitoring zur Klärung der hohen Bienenvölkerverluste nicht teil?

2) Welche Gründe sprechen dafür, verfügbare EU-Fördergelder in der Gesamthöhe von 3,3 Mio. Euro als EU-Mitgliedsstaat für die Erfassung von noch ungeklärten Fragen nicht in Anspruch zu nehmen?

3) Welche Gründe sprechen dafür, die tatsächlichen Ursachen des beunruhigenden Bienensterbens nicht erforschen zu wollen?

4) Welche Gründe sprechen dafür, die Erklärung für das dramatische Bienensterben auf wenig fundierten Vermutungen beruhen zu lassen?

5) Warum werden internationale Studienergebnisse mit neuen Erkenntnissen und Hinweisen auf Gründe der Völkerverluste nicht oder unzureichend weiterverfolgt?

6) Welche Gründe sprechen dafür, das Bienensterben mit Pflanzenschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft zu begründen?

7) Wie erklären Sie, dass überall dort, wo keine Pflanzenschutzmittel verwendet werden, dasselbe Bienensterben- Phänomen auftritt?

8) Was wird gegen das Auftreten des ansteckenden Erregers durch die Verbindung der Milbe und dem DWV-Virus unternommen?

9) Welche Maßnahmen werden gesetzt, um diesen Erreger in Österreich abzuwehren?

10) Inwieweit gibt es von Seiten des Gesundheitsministeriums neue Erkenntnisse, Untersuchungsergebnisse und Ursachenforschungen zu der tödlichen Bienenkrankheit Nosema ceranae?

11) Gibt es politische Gründe, warum man die Ursachenforschung für die Bienenvölkerverluste außer Acht gelassen hat?

12) Welche adäquaten Ursachenforschungen zum hohen Ausmaß der Bienenvölkerverluste wurden stattdessen gemacht?

13) Welche Maßnahmen wollen Sie treffen, wo doch mehr als 30 vH Völker durch Winterverluste verloren gegangen sind?