11998/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.06.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Doppler

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend beschlagnahmte Drogen

wien.orf.at berichtete am 22.3.2011:

"Beamter zweigte Drogen ab: Anklage liegt vor
Gegen jenen ranghohen Justizbeamten, der im Straflandesgericht kiloweise beschlagnahmte Drogen abgezweigt und weiterverkauft haben soll, hat die Korruptionsstaatsanwaltschaft (KStA) nun Anklage erhoben. (...)

Im Straflandesgericht hat man auf das Auffliegen der Drogenaffäre im eigenen Haus mit einer Neustrukturierung der Verwahrstelle reagiert, "um zukünftig einen derartigen Missbrauch praktisch ausschließen zu können", so Gerichtspräsident Friedrich Forsthuber. Für "sensible Massen" wurde ein eigener Bereich mit besonders strengen Sicherheitsvorkehrungen geschaffen."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Welche Menge und welche Art beschlagnahmter Drogen verschwanden in den letzten 5 Jahren aus Depositenkammeren? (aufgegliedert auf Drogen, Jahre und Depositenkammern)
2. Wie viele Depositenkammern gibt es in Österreich?
3. Wo und wann werden beschlagnahmte Drogen vernichtet?
4. Wie werden diese Drogen vernichtet?
5. Wer vernichtet diese Drogen und wie wird diese Vernichtung dokumentiert?
6. Wie ist der Zutritt zu Depositenkammern geregelt?
7. Was verstehen Sie unter "sensiblen Massen"?
8. Welche Verwahrstellen wurden "neustrukturiert" und wie sehen diese Neustrukturierungen aus?