123/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.11.2008
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Büroumbau in der Justizanstalt Stein

In der Justizanstalt Krems-Stein kommt es zu Büroumbaumaßnahmen. Der Leiter der Justizanstalt Krems-Stein, Mag. Christian Timm, lässt sein Büro umbauen und neu ausgestalten.

Die Kosten des Büroumbaus belaufen sich angeblich auf mind. € 60.000,-. Kosten­voranschläge in dieser Höhe sollen bereits vorliegen. Sie beinhalten angeblich die Einrichtung sowie die Kosten für Böden (Parkettboden: AMERIKANISCHER NUSS­BAUM, geölt), Schiebepaneele, Beleuchtung und technische Einrichtungen. Zum Teil wurden auch schon Arbeiten durchgeführt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bun­desministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1.                Wie hoch ist das Budget der Justizanstalt Stein im Jahr 2008?

2.                Wie hoch sind die Ausgaben für den Umbau des Büros des Leiters der Justiz­anstalt?

3.                Aus welchen einzelnen Posten setzen sich diese Ausgaben zusammen?

4.                Welche Ausgaben für den Umbau das Büro des Anstaltsleiters in der Justiz­anstalt Stein sind budgetiert?

5.                In welchen Justizanstalten wurde das Büro des Anstaltsleiters in den Jahren 2006, 2007 und 2008 umgebaut oder renoviert?

6.                Welche Kosten sind für diese Umbauten oder Neugestaltungen angefallen, aufgegliedert auf die Kosten und einzelnen Justizanstalten?

7.                Gibt es Vorgaben Ihres Ressorts, wie die einzelnen Justizanstalten mit ihrem Budget zu verfahren haben?

8.                Wenn ja, wie lauten diese?

9.                Entspricht dieser Umbau des Leiterbüros in der Justizanstalt Stein den Grund­sätzen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit?

10. Wenn nein, was werden Sie dagegen unternehmen?