12550/J XXIV. GP
Eingelangt am 07.09.2012
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Original sind möglich.
Anfrage
Der Abgeordneten Mag. Katharina Cortolezis-Schlager
Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
Betreffend Abberufung von Elmar Märk als Rektor der Pädagogischen
Hochschule Innsbruck
Mit Elmar Märk wurde durch die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur eine neue Leitung an der Pädagogischen Hochschule in Tirol berufen. Vorangegangen war ein Dreiervorschlag des Hochschulrates an die Bundesministerin. Erstgereihter war Elmar Märk; die Bundesministerin hat sich dem Vorschlag des Hochschulrats angeschlossen und Märk schriftlich zum Rektor bestellt.
Nach einer sachlichen Wiedergabe gegenüber der APA dessen, was in der Wissenschaft derzeit über die Zukunft der Lehrer/innenbildung diskutiert wird, wurde Elmar Märk Ende Juli - noch vor seinem Amtsantritt am 1.Oktober - von der Bundesministerin überraschend als Rektor abberufen. Offizielle Begründung: Das "Vertrauensverhältnis" sei nicht mehr gegeben.
Die Geschäfte sollen weiter vom bisherigen Rektor Markus Juranek gelenkt werden. Der Hochschulrat der Pädagogischen Hochschule Innsbruck hält an Märk weiterhin fest, die Neubestellung des bisherigen Rektor Juranek wird abgelehnt.
Die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst Tirol (GÖD) hat eine Klage gegen die Republik angekündigt. Sie will die Abberufung nicht hinnehmen. Es soll beim Arbeitsgericht auf Einhaltung des ausgestellten und de facto schon abgeschlossenen Dienstvertrages geklagt werden.
Das lässt für die Zukunft der Wissenschaftlichkeit im BMUKK nicht viel Gutes erahnen, denn Hochschule zeichnet sich durch Diskursfähigkeit aus und nicht durch eine verlängerte politische Werkbank der Unterrichtsministerin.
Mit einer sachlichen Diskussion über die Zukunft des Lehrberufs ist diese Vorgehensweise der Unterrichtsministerin nicht vereinbar. Die Unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende
Anfrage:
1. Wie lautet das Anforderungsprofil für einen Rektor einer Pädagogischen Hochschule?
2. Haben Sie Elmar Märk seine Bestellung zum Rektor an der Pädagogischen Hochschule Innsbruck schriftlich mittgeteilt?
3. Haben Sie im Bestellungsschreiben an Märk eine Vertragsausfertigung in Aussicht gestellt?
4. Ist damit ein Vertrag zustande gekommen?
5. Warum wurde trotz ordnungsgemäßer Bestellung von Elmar Märk zum Rektor das Rektorat an der Pädagogischen Hochschule Innsbruck mit dem bisherigen Rektor Markus Juranek als Drittgereihten neu besetzt?
6. Wann wurde Märk als Rektor der Pädagogischen Hochschule Innsbruck wieder abberufen?
7. Warum wurde er abberufen?
8. Nachdem ein Vertrag zwischen Ihnen und Elmar Märk zustande gekommen ist: was ist der Vertragsauflösungsgrund?
9. Wodurch sehen Sie das Vertrauensverhältnis „massiv gestört“?
10. Wurde Märk nach seiner Bestellung zum Rektor an seiner Schule, der HTL Innsbruck, karenziert?
11 .Wurde Märk nach seiner Abberufung an die HTL Innsbruck zurückbeordert?
12. Wenn ja, wann ist der Bescheid ergangen?
13. Wie ist die von Ihnen praktizierte 'governance' in Einklang zu bringen mit dem wissenschaftlichen Qualitätsgrundsatz möglichst großer Autonomie für Hochschulen?