12574/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.09.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper 2011/2012“

Mit den Anfragebeantwortungen 7595/AB vom 12. April 2011 und 9283/AB vom
30. November 2011 wurden Fragen zur Umweltbelastung durch Feuerwerkskörper beantwortet.

Es werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um aktuelle Zahlen für das Jahr 2011 bzw. Silvester 2011/2012 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie sah der Luftgütebericht in den Bundesländern für 31.12.2011 sowie 01.01 und 02.01.2012 in Österreich aus?

2. In welchen Regionen gab es zu Silvester 2011/2012 die größten Luftbelastungen (Aufschlüsselung der Tagesmittelwerte auf die 20 am stärksten belasteten Regionen)?

3. Wie sah die Situation in den Landeshauptstädten aus (Aufschlüsselung der Tagesmittelwerte auf die Landeshauptstädte)?

4. Wie sahen diese Werte (Luftgütebericht) im Vergleich mit dem Jahresdurchschnitt aus (Fragen 1 - 3)?

5. In wie vielen Fällen wurde an diesen 3 Tagen der Grenzwert für Feinstaub (PM 10) überschritten?
In welchen Regionen gab es in diesen 3 Tagen Grenzwertüberschreitungen?
Welche Werte wurden dabei jeweils gemessen?

6. Wurden die Lärm- und Schwermetallemissionen zu Silvester 2011/2012 erfasst?
Wenn nein, warum nicht?
Werden Sie für die Zukunft eine entsprechende Erfassung anordnen?

7. Wenn ja, wie sahen die Lärm- und Schwermetallemissionen am 31.12.2011 sowie am
01. und 02.01.2012 in Österreich aus?

8. Welche toxischen Substanzen (z.B. Barium, Schwefel, Strontium) wurden am 31.12.2011 sowie am 01.01.2012 und am 02.01.2012 in Österreich gemessen?

9. In wie vielen Fällen wurden an diesen Tagen die aktuellen Grenzwerte überschritten?
In welchen Regionen fand dies statt (Ersuche um Aufschlüsselung)?

10. Verfügen Sie aktuell über neue Zahlen und Informationen über Schwermetallablagerungen in Böden und Gewässern, die durch pyrotechnische Gegenstände verursacht wurden?
Wenn ja, wie sehen diese aus?

11. Wurden durch das BMLFUW auch im Jahr 2011 – insbesondere vor Silvester – Untersuchungen von Feuerwerkskörper der KL II bzw. F 2 oder anderer Kategorien nach dem Chemikaliengesetz oder anderer chemikalienrechtlicher Bestimmungen durchgeführt?

12. Wenn ja, welche Kategorien Feuerwerkskörper wurden untersucht?
Welche Untersuchungsergebnisse wurden erzielt?
Wenn nein, warum nicht?

13. Welche konkreten Maßnahmen wurden gegen Hersteller, Händler oder Importeure ergriffen, wenn verbotene Stoffe wie Hexachlorbenzol in Feuerwerkskörpern nachgewiesen wurden?

Was geschah mit diesen Feuerwerkskörpern im Jahr 2011?

14. Welche konkreten Maßnahmen wurden 2011 durch die Europäische Kommission zu verbotenen Stoffen in Feuerwerkskörper ergriffen?

15. Wurden dazu in den EU-Mitgliedsstaaten im Jahr 2011 Untersuchungen von Feuerwerkskörper durchgeführt?

16. Wenn ja, in welchen Ländern (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?
Welche Kategorien von Feuerwerkskörper wurden dabei untersucht (Aufschlüsselung auf Feuerwerkskörper und Mitgliedsstaaten)?
Welche Untersuchungsergebnisse wurden erzielt (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?

17. Welche behördlichen Maßnahmen wurden gegen Hersteller, Händler oder Importeure in den EU-Mitgliedsstaaten ergriffen, wenn verbotene Stoffe wie Hexachlorbenzol (HCB) in Feuerwerkskörpern nachgewiesen wurden (Aufschlüsselung auf Mitgliedsstaaten)?

18. Durch welche Maßnahmen soll das Problem von verbotenen Stoffen wie Hexaxchlorbenzol in Feuerwerkskörper international bzw. auf EU-Ebene konkret gelöst werden (nachdem diese Feuerwerkskörper vermutlich aus dem asiatischen Raum stammen)?

19. Welche Ergebnisse liegen zu dem von Österreich initiierten Kontrollprojekt „EUROPOP“ zu HCB in Feuerwerkskörpern vor?

20. Welche Maßnahmen und diesbezügliche Kontrollen sind seitens des Ressorts für die Zeit vor Silvester 2012/2013 geplant?