12661/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.09.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend „Ski- und Snowboarddiebstähle in Österreich – Wintersaison 2011/2012”

Mit der AB 9160/XXIV.GP vom 14.11.2011 wurden die Fragen des Fragestellers Abg. Mag. Johann Maier zur gleichlautenden Anfrage beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für die Saison 2011/2012 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. In welchen Bezirken und Gemeinden wurden in der Wintersaison 2011/2012 „Schwerpunktaktionen” gesetzt?
Welche Vorkehrungen wurden im Detail getroffen, um durch Prävention bzw. Vorsorgemaßnahmen die Anzahl dieser Eigentumsdelikte zu senken?

2. Wurden weitere Gespräche mit Tourismusverbänden, der Gastronomie/ Hotellerie oder Skiliftbetreiber geführt?
Wenn ja, wer führte diese, und welche Präventionsmaßnahmen wurden in der letzten Wintersaison gesetzt?
Welche sind für 2012/2013 geplant?

3. Wurden weitere Kampagnen gegen den „Ski-Diebstahl” geführt?
Wenn ja, in welcher Weise (Bitte um Aufschlüsselung nach Maßnahmen und Gebieten)?
Wenn nein, warum nicht?

4. In wie vielen Fälle lagen in der Wintersaison 2011/2012  (1. August 2011 - 31. Juli 2012) durch Personenkontrollen nach der Abreise aus Schigebieten, an den Grenzkontrollstellen oder im Zuge der Schengen-Ausgleichsmaßnahmen gestohlene Skier oder Snowboards sichergestellt werden (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

5. Liegen konkrete Hinweise vor, dass es sich bei den meisten Tätern – wie in den Medien oft behauptet – wirklich um sog. „Osteuropäer” handelt?
Wenn nein, welche Nationalitäten fanden sich am häufigsten unter den Verdächtigen?

6. Wie viele dieser professionell agierenden internationalen Tätergruppen konnten in den Saison 2011/2012 ausgeforscht und zur Verantwortung gezogen werden (Aufschlüsselung auf Saisonen und jeweils Staatsangehörigkeit)?

7. Wie wollen Sie in Zukunft gegen diesbezüglich organisierte Tätergruppen vorgehen?
In wie weit funktioniert die internationale Zusammenarbeit, insbesondere mit den neuen EU-Mitgliedsstaaten?

8. Wurden in der Wintersaison 2011/2012 verdeckte Ermittler eingesetzt?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, in welchen Bezirken und mit welchem Erfolg?

9. Wie sieht die Statistik hinsichtlich der angezeigten Diebstähle von Skiern und Snowboards, sowie von anderen Wintersportgeräten für die Wintersaison 2011/2012 (1. August 2011 - 31. Juli 2012) österreichweit aus (aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Bezirken und Gemeinden)?
Welche Nationalitätenreihung der Täter liegt für oben genannten Zeitraum vor?
Wurde bei den angezeigten Diebstählen zwischen Skiern und Snowboards unterschieden?
Wenn ja, wie teilen sich diese Diebstähle auf?

10. Wie viele dieser Diebstahlsmeldungen stellten sich später als (versuchter) Versicherungsbetrug heraus?
Wie viele Anzeigen wegen (versuchten) Versicherungsbetrugs wurden in dieser Wintersaison deswegen erstattet?

11. Wie viele Personen (Verdächtigte) wurden deswegen (z.B. Diebstahl, Versicherungsbetrug) in der Saison 2011/2012 (vorübergehend) festgenommen?
Wie viele wurden in U-Haft genommen?

12. Wie hoch war die Aufklärungsquote in den einzelnen Ski-Regionen (Bezirke und Gemeinden) österreichweit bezogen auf die Diebstähle dieser Wintersportgeräte, aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Bezirken und Gemeinden für den Zeitraum
1. August 2011 bis 31. Juli 2012?

13. Gab es neue kriminalpolizeiliche Erkenntnisse aus den angezeigten oder geklärten Fällen (Diebstähle, Versicherungsbetrug, organisierte Kriminalität, etc.) in der Wintersaison 2011/2012?
Wenn ja, welche?

14. In wie vielen Fällen wurde nach Diebstahlsanzeigen etc. gegen ausländische Täter (in der Wintersaison 2011/2012) in anderen Ländern ein Ansuchen auf Amtshilfe gestellt?
Welche Staaten betraf dies jeweils in wie vielen Fällen?

15. Wie hoch waren die Kosten des Ressorts bei der Bekämpfung und Aufklärung strafrechtlicher Delikte in den Wintersportgebieten in der Wintersaison 2011/2012?