12670/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.09.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Maßnahmen des Ministers zur Verbesserung des „mega-sinnlosen“ Grundwehrdienstes

Ihre jüngsten Aussagen im Rahmen der SPÖ-Klubtagung über den Grundwehrdienst sorgten österreichweit für Empörung. Sie meinten, dass „23.000 zwangsverpflichtete junge Männer zu 60 Prozent als Systemerhalter, als Kellner und Köche“, dienen würden und, dass der Grundwehrdienst mittlerweile „mega-sinnlos“ sei. (Quelle: OTS 0185 17. Sept. 2012). Diese Aussagen stellen eine infame Beleidung aller Offiziere, Unteroffiziere, Bediensteten und Grundwehrdienern dar, und wurden deshalb zu recht unter anderem von Generalleutnant Günter Höfler aufs Schärfste kritisiert. Derartige Aussagen stellen laut Höfler "eine Brüskierung für das Kaderpersonal und für alle Kommandanten in den Streitkräften dar."

(Quelle:http://kurier.at/nachrichten/4512662-darabos-veraergert-streitkraefte-chef.php)

Auf der Internetseite des BMLVS findet sich eine Beschreibung des Grundwehrdienstes. Diese lautet auszugsweise: Jedes Jahr leisten knapp 30.000 junge Österreicher ihren Grundwehrdienst. Für männliche österreichische Staatsbürger besteht Wehrpflicht. Diese allgemeine Wehrpflicht verankert unser Heer in der Bevölkerung und bindet es in die Gesellschaft ein. Diese Zeit widmen sie dem Dienst an der Republik Österreich, der Gemeinschaft, unseren gemeinsamen Werten sowie der Demokratie und der Freiheit. (…) Körperliche Leistungsfähigkeit ist für jeden Soldaten unabdingbar, sodass beim Bundesheer der sportlichen Betätigung ein hoher Stellenwert zukommt. (…)Interessant und auch für die Zeit nach dem Grundwehrdienstes nützlich sind eine sechzehn Stunden umfassende Ausbildung in Erster Hilfe sowie eine Einweisung in den Zivilschutz (Verhalten und Hilfe bei Bränden und sonstigen Unglücksfällen). (...)

(Quelle: http://www.bundesheer.at/rekrut/grundwehrdienst/index.shtml)

Da Sie bereits seit 11.01.2007 das Amt des Verteidigungsministers bekleiden, ist davon auszugehen, dass Sie eine Vielzahl von Maßnahmen gesetzt haben, um den, ihrer Ansicht nach „mega-sinnlosen“, Grundwehrdienst zu attraktiveren.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Auf Grund welcher Überlegungen bezeichneten sie den Grundwehrdienst als „mega-sinnlos“?

2. Ist es Ihrer Auffassung nach „mega-sinnlos“, dass durch die allgemeine Wehrpflicht das Bundesheer in der Bevölkerung verankert und in die Gesellschaft eingebunden wird?

3. Ist es Ihrer Auffassung nach „mega-sinnlos“, dass Grundwehrdiener die  Zeit des Grundwehrdienstes dem Dienst an der Republik Österreich, der Gemeinschaft, unseren gemeinsamen Werten sowie der Demokratie und der Freiheit widmen?

4. Ist es Ihrer Auffassung nach „mega-sinnlos“, dass sich Grundwehrdiener im Zuge des Grundwehrdienstes eine Ausbildung in Erster Hilfe erhalten?

5. Ist es Ihrer Auffassung nach „mega-sinnlos“, dass Grundwehrdiener im Zuge des Grundwehrdienstes in den Zivilschutz (Verhalten und Hilfe bei Bränden und sonstigen Unglücksfällen) eingewiesen werden?

6. Ist es Ihrer Auffassung nach „mega-sinnlos“, dass Grundwehrdiener einen erheblichen Beitrag zum Katastropheneinsatz leisten?

7. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2007?

8. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2008?

9. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2009?

10. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2010?

11. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2011?

12. Welche konkreten Maßnahmen zur Attraktiverung des Grundwehrdienstes setzten sie im Jahr 2012?

13. Haben Sie vor, Sich für die von Ihnen im Zuge der SPÖ-Klubtagung getätigten Aussagen bei den Offizieren, Unteroffizieren, Bediensteten und Grundwehrdienern zu entschuldigen?

14. Wenn nein, warum nicht?