12710/J XXIV. GP

Eingelangt am 03.10.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Wolfgang Zanger, DI Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend der Erhaltungsmaßnahmen von Autobahnen und Schnellstraßen

Die ASFINAG fungiert als Straßenerhalter der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen. Der Mitteleinsatz ist, da es sich um öffentliche Gelder handelt, möglichst gering zu halten. Für Erhaltungsmaßnahmen investierte die ASFINAG österreichweit in den letzten Jahren jeweils rund 140 Millionen Euro.

Laut einem Bericht des Rechnungshofes könnte im Sinne des optimierten Einsatzes öffentlicher Mittel der durchschnittliche Straßenzustand im ASFINAG-Straßennetz (Autobahnen und Schnellstraßen) aber bereits mit einem jährlichen Investitionsvolumen von 100 Mill. EUR für Erhaltungsmaßnahmen verbessert werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

ANFRAGE

1. Befinden sich alle Generalsanierungskonzepte, die als Basis der Berechnung der Sanierungen dienen, auf einem aktuellen Stand?

2. Wenn ja, in welchen Zeitabständen wird dieses Konzept aktualisiert?

3. Wenn nein, warum nicht?

4. Welche Methode wird gegenwärtig zur Benotung der Brücken herangezogen?

5. Ist die Einhaltung objektiver Kriterien gewährleistet?

6. Wenn ja, wie lässt sich das belegen?

7. Wenn nein, warum nicht?

8. Wird in Zukunft das Vier-Augen-Prinzip verstärkt angewandt?

9. Wenn ja, wie wird dies im Bereich der Erhaltung gewährleistet?

10. Könnten die ASFINAG mit einem Budget von 100 Millionen Euro in der Erhaltung das Auslangen finden?

11. Wenn nein, warum nicht?

12. Welche Vor- bzw. Nachteile sehen Sie in der Empfehlung des Rechnungshofes, die jährlichen Investitionen zur Erhaltung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen deutlich zu senken?