12714/J XXIV. GP
Eingelangt am 03.10.2012
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Anfrage
der Abgeordneten Oswald Klikovits
Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport
betreffend Maßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes in den Jahren 2011 und 2012
Die Bundesregierung hat sich in ihrem Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes bekannt:
„Die Ausbildung und der Dienstbetrieb der Grundwehrdiener müssen so gestaltet und weiter entwickelt werden, dass sie den geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen entsprechen und für die jungen Staatsbürger sinnvoll und motivierend wirken. Die Grundwehrdiener sind dabei einer fordernden und erlebnisorientierten Einsatzausbildung zuzuführen. Verwendungen im Bereich der Systemerhaltung sind auf ein Mindestmaß zu reduzieren.
Insgesamt ist der Dienstbetrieb im Grundwehrdienst möglichst attraktiv zu gestalten. Die Grundwehrdiener sollen daher aus der Ausbildung und dem Dienstbetrieb beim Bundesheer auch einen persönlichen Nutzen für ihr späteres Leben ziehen können. Dazu sind unterschiedliche Betätigungs- und Entwicklungsmöglichkeiten im Rahmen des Dienstes und der Freizeitgestaltung zu erarbeiten und anzubieten und zwar unter Einbeziehung der betroffenen Rekruten. Auch flexible Dienstzeitgestaltungen können die Attraktivität des Grundwehrdienstes weiter anheben.“
Dieses Regierungsübereinkommen bindet auch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport. Es stellt sich daher die Frage, was in den letzten Jahren in dieser Hinsicht geschehen ist. Beispielgebend dafür können die Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Rekrutenausbildung beim Aufklärungs und Artilleriebataillon 4 im Jahr 2010 sein. Diese umfassten u.a. eine innovative Dienstzeit, die Gestaltung eines Tages der Rekruten, eine Dokumentation der Leistungssteigerungen, Wettkämpfe und Siegerehrungen bzw. ein Belohnungssystem als Wertschätzung der Leistungen der Rekruten.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende
Anfrage:
1. Welche Maßnahmen zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes wurden jeweils in den Jahren 2011 und 2012 gesetzt?
2. Wie viele Grundwehrdiener waren von diesen Maßnahmen jeweils umfasst?
3. Wurden die vom Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 im Jahre 2010 durchgeführten Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Rekrutenausbildung in den Jahren 2011 und 2012 weitergeführt?
Wenn nein, warum nicht?
4. Wurden diese Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Rekrutenausbildung in den Jahren 2011 und 2012 bei anderen Verbänden durchgeführt?
Wenn nein, warum nicht?
Wenn ja, bei welchen Verbänden?
5. Laut Bericht über die Attraktivitätssteigerung der Rekrutenausbildung beim Aufklärungs- und Artilleriebataillon 4 in der Zeitschrift “Truppendienst 2/2011“ war die überwiegende Mehrheit der Rekruten von den Initiativen und den damit gesetzten Maßnahmen begeistert. Welcher dieser Maßnahmen, angefangen von einer innovativen Dienstzeit, über die Gestaltung eines Tages der Rekruten, Dokumentation der Leistungssteigerungen, bis zur Vorbildfunktion des Kaders und der Wertschätzung der Leistungen der Rekruten, wurden bisher in die Ausbildung der Rekruten integriert?
6. Aus welchen Gründen verweigern Sie, wie Ihre Aussage eines „megasinnlosen Wehrdienstes“ erkennen lässt, derartige Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung des Grundwehrdienstes, obwohl Sie sich im Zuge des Regierungsübereinkommens selbst auch dazu bekannt haben?