12767/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.10.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Vortrag bei der SPÖ-Klausur 1

Am 17. September 2012 wurde bei der SPÖ-Klubklausur von Bundesminister Darabos eine Präsentation zum Berufsheer gezeigt, welche unter anderem folgende Seite enthielt:

Der Zeitung Österreich vom 18. Juli 2010 kann man ein Interview mit Bundesminister Darabos entnehmen:

„….

ÖSTERREICH: Grüne und BZÖ wollen dafür ein Volksbegehren gegen die Wehrpflicht machen. Wäre ein Berufsheer nicht günstiger?

Darabos: Ganz im Gegenteil: Ein Berufsheer würde uns das Doppelte kosten. …

….“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wer hat diese Präsentation erstellt?

2. Warum titulieren Sie die Argumente, die Sie selber vorgebracht haben, als „aus der Giftküche“?

3. Warum titulieren Sie die Argumente, die Sie selber vorgebracht haben, als „Falsch“?

4. Haben Sie im Juli 2010 die Öffentlichkeit betreffend die Kosten für ein Berufsheer belogen?

5. Wer ist für die falsche Darstellung der Kosten für ein Berufsheer verantwortlich?