12791/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.10.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Mario Kunasek, Dr. Peter Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Ministerium stoppte Reformen im Bereich des Grundwehrdienstes

In der Zeitung „Der Standard“ vom 05.10.2012 erklärte Generalstabschef Edmund Entacher: „Verteidigungsminister Norbert Darabos hat Reformen in der Ausbildung von Grundwehrdienern gestoppt, als er sich vor bald zwei Jahren vom System der Wehrpflicht abgewendet hat und zum Berufsheer-Befürworter wurde.“ Entacher zufolge gab es im Jahr 2010 Truppenversuche zur Optimierung des Grundwehrdienstes und zur Verringerung der Zahl der Funktionssoldaten. Durch eine erlebnisorientierte Ausbildung sollte der Grundwehrdienst attraktiver gestaltet werden. Diese Versuche sind laut Entacher „sehr, sehr gut gelaufen“, wurden aber nach ihrem „Schwenk“ zum Berufsheer-Befürworter eingestellt.

(Quelle: http://derstandard.at/1348285054499/Darabos-stoppte-Reform)

Dazu stehen Ihre jüngsten Aussagen im Rahmen der SPÖ-Klubtagung über den Grundwehrdienst, die österreichweit für Empörung sorgten, in einem Spannungsfeld. Sie meinten, dass „23.000 zwangsverpflichtete junge Männer zu 60 Prozent als Systemerhalter, als Kellner und Köche“, dienen würden und, dass der Grundwehrdienst mittlerweile „mega-sinnlos“ sei. (Quelle: OTS 0185 17. Sept. 2012). Diese Aussagen stellen eine infame Beleidung aller Offiziere, Unteroffiziere, Bediensteten und Grundwehrdienern dar, und wurden deshalb zu recht unter anderem von Generalleutnant Günter Höfler aufs Schärfste kritisiert. Derartige Aussagen stellen laut Höfler "eine Brüskierung für das Kaderpersonal und für alle Kommandanten in den Streitkräften dar."

(Quelle:http://kurier.at/nachrichten/4512662-darabos-veraergert-streitkraefte-chef.php)

Da Sie bereits seit 11.01.2007 das Amt des Verteidigungsministers bekleiden, wäre eigentlich davon auszugehen, dass Sie eine Vielzahl von Maßnahmen gesetzt haben, um den - ihrer Ansicht nach „mega-sinnlosen“ - Grundwehrdienst zu attraktiveren. Die gut laufenden Truppenversuche zur Optimierung des Grundwehrdienstes und zur Verringerung der Zahl der Funktionssoldaten wurden offensichtlich parteipolitischen Zielen geopfert und eine Verschlechterung der Situation der Grundwehrdienen Ihrerseits bewusst in Kauf genommen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann starteten die Truppenversuche zur Optimierung des Grundwehrdienstes und zur Verringerung der Zahl der Funktionssoldaten?

2. Wie lange liefen diese Truppenversuche?

3. Welche Einheiten waren betroffen?

4. Wie stellten sich diese Truppenversuche konkret dar?

5. Was war das Ergebnis dieser Versuche?

6. Warum wurden diese, laut Generalstabschef Edmund Entacher „sehr sehr gut“ laufenden Versuche plötzlich eingestellt?

7. War Ihr „Schwenk“ hin zum Berufsherr-Befürworter Grund für die Beendigung der Truppenversuche?

8. Welche Kosten entstanden durch diese Truppenversuche im Jahr 2008?

9. Welche Kosten entstanden durch diese Truppenversuche im Jahr 2009?

10. Welche Kosten entstanden durch diese Truppenversuche im Jahr 2010?

11. Gab es seit dem Einstellen dieser Truppenversuche weitere Maßnahmen in diese Richtung?

12. Wenn ja, welche?

13. Wenn nein, warum nicht?