12793/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.10.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend zehn Profilvarianten für die Neuausrichtung des Bundesheeres

ln einer Pressemeldung vom 04.10.2012 heißt es: “In der Sache selbst setzt Darabos weitere Schritte für eine Reform des Heeres. Er hat diverse Konzepte für eine langfristige Neuausrichtung des Bundesheeres ausarbeiten lassen. Dabei wurden zehn Profilvarianten erstellt und die Variante F2 mit dem Titel "Gesteigerte Kooperationen" als Grundlage für konkrete Planungen herangezogen. Schwerpunkt dieses Konzepts sind - wie der Name schon nahelegt - verstärkte Kooperationen im In- und Ausland. Die Aufgaben, die das Bundesheer in diesem Profil zu erfüllen hätte, decken sich mit jenen in der Sicherheitsstrategie, die seit bald zwei Jahren von der Regierung beschlossen wurde, aber im Parlament auf Eis liegt.“

(Quelle: APA0274/04.10)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann wurde die Ausarbeitung dieser zehn Profilvarianten in Auftrag gegeben?

2. Welche Kosten sind ihrem Ressort dadurch entstanden?

3. Wie stellen sich diese zehn Varianten im Detail dar?

4. Auf Grund welcher Überlegungen wurde gerade die Variante F2 „Gesteigerte Kooperationen“ als Grundlage für konkrete Planungen herangezogen?

5. Wie wurden die Kosten, einer der wesentlichsten Faktoren, für die einzelnen Modelle errechnet?

6. Auf welche Kostenhöhe beläuft sich jedes einzelne Modell?

7. Werden auch Profilvarianten für die Zukunft des Bundesheeres mit bestehender Wehrpflicht ausgearbeitet?

8. Wenn ja, wie sehen diese Varianten im Detail aus?

9. Wenn nein, warum nicht?

10. Wäre es nicht aus Gründen der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit sinnvoller gewesen, mit der Ausarbeitung der Profilvarianten bis nach dem Volksentscheid am 20. Jänner 2012 zu warten?