12795/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.10.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Fichtenbauer, Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Grundwehrdiener für das Pilotprojekt des Jägerbataillons 25

Auf der Internetseite des Bundesministeriums für Landesverteidigung (BMLV) ist in Bezug auf das Jägerbataillon 25 zu lesen, dass im Zuge des Pilotprojektes "Professionalisierung von Verbänden" das Jägerbataillon 25 neu strukturiert wird: In Zukunft wird der Verband nur noch aus Zeit- und Berufssoldaten bestehen und zur Gänze ohne Grundwehrdiener betrieben. Diese Umstellung wird nicht nur die Einsatzbereitschaft des Klagenfurter Bataillons drastisch steigern, sondern auch wichtige Erkenntnisse für eine mögliche Umstellung des Bundesheeres auf ein Berufsheer liefern.

Nun berichtete „Der Standard“ am 9. Oktober 2012, dass doch 100 Grundwehrdiener zum Jägerbataillon 25 einberufen wurden und dies damit begründet, dass es sich hier um eine reine Rekrutierungsbasis für künftige Zeit- und Berufssoldaten handelt.

Aufgrund dieses Sachverhalts richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage

1. Welche Funktionen werden diesen Grundwehrdienern zugewiesen?

2. Wie viele Grundwehrdiener sollen künftig noch zu diesem Pilotprojekt einberufen werden?

3. Wie begründen Sie ihre diesbezügliche Sprunghaftigkeit und Inkonsequenz?

4. Warum informieren Sie die Öffentlichkeit betreffend des Pilotprojektes "Professionalisierung von Verbänden", so wie dies der Homepage zu entnehmen ist, falsch?

5. Wer ist für die falsche Darstellung verantwortlich?

6. Ist das Pilotprojekt "Professionalisierung von Verbänden" somit beendet?