12875/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.10.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Jury

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Erhalt der Türkkaserne Spittal

Aufgrund der derzeitigen Debatte bezüglich der Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ist auch wieder die Diskussion über die Schließung von Kasernen in ländlichen Garnisonsorten entbrannt.

Wie aus einen Medienbericht der „Kleinen Zeitung Kärnten Ausgabe“ vom 29.09.2012 zu entnehmen ist, scheint der Erhalt der Türkkaserne in Spittal an der Drau sicher zu sein. „Denn Fakt ist, dass Minister Norbert Darabos unserem Landesvorsitzenden Peter Kaiser zugesichert hat, dass die Kaserne in Spittal weiterhin für die militärische Nutzung vorgesehen ist – egal wie die Volksbefragung im Jänner zur Zukunft des Bundesheeres ausgehen mag“, so die Aussage des SPÖ Bezirkschefs Alfred Tiefnig.

Ein Garnisonsort wie Spittal ist auch ein nicht unwesentlicher Wirtschaftsfaktor für die ganze Region. Verbunden mit dem öffentlichen Leben, der Versorgung und laufende Arbeiten in und an der Kaserne, welche von regional ansässigen Firmen ausgeführt werden, verstärken diesen Faktor weiter. Die Wertschöpfung praktisch sämtlicher Leistungen, die nicht aus Wien bezogen werden, bleibt im ländlichen und regionalen Bereich. Schließungen haben nicht nur Auswirkungen auf die Jobs der Betroffenen, sondern natürlich auch auf die Umgebung. Gasthäuser, Trafiken, Friseurläden und Lebensmittelgeschäfte in der Nähe von Kasernen generieren oft den größten Teil ihrer Umsätze aus den Besuchen des Kasernenpersonals.  

Zum Beispiel fließen jährlich ca. 33 Mio. Euro in die Kärntner Wirtschaft. Diese Zahl wurde vor gut zwei Jahren errechnet, als über die Schließung von Kasernen in Kärnten diskutiert wurde.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgend

Anfrage

1. Können Sie die oben zitierte Aussage bezüglich der Türkkaserne in Spittal bestätigen und somit auch zusichern, dass die Türkkaserne in Spittal weiterhin für die militärische Nutzung vorgesehen ist?

2. Haben Sie die oben zitierte Zusicherung an den Landesvorsitzenden der SPÖ Kärnten, Peter Kaiser, abgegeben?

3. Können Sie ausschließen, dass die Türkkaserne nach der Volksbefragung über die allgemeine Wehrpflicht geschlossen wird?

4. Hat das BMLVS Daten bezüglich des wirtschaftlichen Faktors und der Wertschöpfung der österreichischen Garnisonsorte?

5. Wenn ja, wie stellt sich dies dar?

6. Welche und wie viele zivile und regional ansässige Unternehmen werden für Arbeiten an und in der Türkkaserne, zur Versorgung der Truppe und Bediensteten und weiterer Dienstleistungen (etwa Reinigung oder Reparaturen an Fahrzeugen) herangezogen?

7. Wie viele zivile Arbeitsplätze sind von den Dienstleistungen, Arbeiten in und an der Türkkaserne und zur Versorgung der Truppenteile und Bediensteten in der Kaserne betroffen?

8. Können sie ausschließen, dass dieser wirtschaftliche Faktor bei Umsetzung Ihrer Vorschläge nicht abnimmt und somit die Unternehmen massive wirtschaftliche Einbußen hinnehmen müssen?