12950/J XXIV. GP
Eingelangt am 30.10.2012
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Doppler
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Haftantritte
kärnten.orf.at berichtete unlängst:
"Mann flüchtete vor Haftantritt
Weil er seiner Haftstrafe entgehen wollte, ist am Donnerstag ein 21-jähriger Villacher aus der Wohnung seiner Freundin vor den Polizeibeamten auf ein Dach geflüchtet. Die Innenstadt wurde teils abgeriegelt, nach zwei Stunden wurde der Mann gefasst.
Der 21-Jährige war wegen Gewaltdelikten zu 25 Monaten Gefängnis verurteilt worden. Um der Haftstrafe zu entgehen, tauchte der Villacher in der Wohnung seiner Freundin unter. Als die Beamten den Burschen gegen 16.00 Uhr abholen wollten, flüchtete dieser über das Mansardenfenster auf das Dach.
Großfahndung in der Innenstadt
Der umliegende Teil der Innenstadt wurde darauf von der Polizei abgeriegelt und mehrere Gebäude, Keller und Dachböden mit Polizeihunden durchsucht. Mittels Drehleiter der Feuerwehr wurden die Dächer abgesucht. Um 18.30 Uhr konnte der Bursche gefasst werden. Er wurde festgenommen und in die Justizanstalt Klagenfurt überstellt.
Seine 17 Jahre alte Freundin wurde vorläufig festgenommen, nachdem sie tätlich gegen einen Beamten vorgegangen war. Sie wird wegen Beihilfe zur Flucht und Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt."
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Justiz folgende
Anfrage
1. Wie oft traten rechtskräftig zu unbedingten Haftstrafen Verurteilte in den letzten zwei Jahren ihre Haftstrafe nicht zeitgerecht an? (aufgegliedert auf Jahre, Bundesländer, Nationalität der Verurteilten und gerichtliche Verurteilungen)
2. Nach wie vielen rechtskräftig zu unbedingten Haftstrafen Verurteilten wird derzeit gefahndet? (aufgegliedert auf Jahre, Bundesländer, Nationalität der Verurteilten und gerichtliche Verurteilungen)