12990/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.11.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Harald Walser, Albert Steinhauser, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend

betreffend „Österreichisches Heldendenkmal“ und seine geschichtspolitische Aussage

BEGRÜNDUNG

Das „Österreichische Heldendenkmal“, bestehend aus Weiheraum, Krypta und Ehrenhalle, ist die zentrale Gedenkstätte der Zweiten Republik. Das wird in einer Vielzahl wissenschaftlicher Publikationen und nicht zuletzt in offiziellen staatlichen Publikationen zum Ausdruck gebracht. Krypta und Weiheraum sind Fixpunkte im Protokoll von Staatsbesuchen, zentrale Gedenkorte für das Bundesheer, die Bundesregierung und den Bundespräsidenten.

Die inhaltliche Gestaltung des „Österreichischen Heldendenkmals“ ist allerdings höchst fragwürdig, wie die vielen Parlamentarischen Anfragen und Medienberichte zum Thema zeigen. Einerseits steht die Krypta in der Kritik, weil dort pauschal und ohne Unterschied Soldaten des Bundesheeres gleichzeitig mit Soldaten der Wehrmacht und (Waffen-)SS gedacht wird. Es wurden nun zwar nach massiven Protesten der Grünen die Totenbücher entfernt, doch noch immer steht die Krypta unter dem Motto „In Erfüllung ihres Auftrags ließen sie ihr Leben“ bei gleichzeitiger Widmung „Den Toten des Weltkrieges 1914-1918, 1939-1945“. In der Anfragebeantwortung 10751/AB vom 30. April 2012 wird das ungeprüfte und pauschale Andenken an Soldaten der Wehrmacht und (Waffen-)SS sogar noch einmal gerechtfertigt (Antworten 6 und 15).

Während sich Bundesheer, Militärkommando Wien und BMLVS zu Beginn des Jahres noch für die inhaltliche Gestaltung des gesamten „Österreichischen Heldendenkmals“ zuständig fühlten – zu verweisen ist etwa auf die vom BMLVS selbst herausgebracht Broschüre zum Denkmal – und daher vom Militärkommando Wien auch Führungen zu allen drei Orten (Weiheraum, Krypta und Ehrenhalle) angeboten wurden, weisen diese Stellen nun jede Zuständigkeit für den Weiheraum von sich. So wird in der Anfragebeantwortung 11721/AB XXIV.GP vom 14. August 2012 von Verteidigungsminister Norbert Darabos in Abrede gestellt, dass den Weiheraum betreffende Fragen in die Zuständigkeit des BMLVS fallen (Fragen 46-49).

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) In wessen Eigentum steht das Österreichische Heldendenkmal?

a. In wessen Eigentum steht der Weiheraum?

b. In wessen Eigentum steht die Krypta?

c. In wessen Eigentum steht die Ehrenhalle?

2) Durch wen wird das Österreichische Heldendenkmal verwaltet?

a. Wer verwaltet den Weiheraum?

b. Wer verwaltet den die Krypta?

c. Wer verwaltet die Ehrenhalle?

3) Für welche Bereiche ist die Ihrem Ministerium nachgeordnete Burghauptmannschaft zuständig, für welche nicht und mit welchen Stellen steht die BHÖ diesbezüglich in Kontakt?

4) Wer war für die inhaltliche Gestaltung des Weiheraumes bis 2011 zuständig?

5) Wer war für die inhaltliche Gestaltung der Krypta bis 2011 zuständig?

6) Wer ist für die inhaltliche Gestaltung des Weiheraumes seit 2012 zuständig?

7) Wer ist für die inhaltliche Gestaltung der Krypta seit 2012 zuständig?

8) Warum ist die Krypta derzeit versperrt? Zu welchen Zeitpunkten und für welche Personen/Gruppen ist sie zugänglich?

9) Finden Gottesdienste statt, wenn ja: Warum, wann und durch wen?

10) Ist ein Ende der Sperrung der Krypta absehbar?

11) Durch wen wurde die Sperrung der Krypta veranlasst?

12) Warum ist der Weiheraum, einer der drei Räume des Heldentores, versperrt? Seit wann? Ein Vertreter des Militärkommandos Wien, der seit Jahrzehnten Führungen vor Ort besorgt, ließ dazu verlautbaren, dass der Raum aus Gründen des Denkmalschutzes versperrt bleiben müsse, da es sonst zu Schäden an der Struktur kommen könnte. Gibt es weitere Gründe, die zur Sperrung des Weiheraums, eines der drei Räume des Österreichischen Heldendenkmals, geführt haben? Ist ein Ende der Sperrung des Weiheraums absehbar?

13) Ist Ihnen bekannt, warum der Weiheraum - im Gegensatz zur Krypta - solchen Gefährdungen ausgesetzt ist? Welcher Art sind diese Gefährdungen?

14) Welche Institution oder Behörde hat diese Sperrung veranlasst? Gab es dazu ein Gutachten, sonstige Überprüfungen oder Untersuchungen und wenn ja, durch wen?

15) Gibt es aus Ihrer Sicht oder Sicht der BHÖ andere Gründe, warum der Weiheraum versperrt sein muss?

16) Am 17. Juni 2012 ließ Minister Darabos diverse Objekte aus der Krypta entfernen. Wurden dabei euch Objekte aus dem Weiheraum entfernt? Wenn ja: Welche und auf welcher Grundlage? Wo befinden sich diese Objekte jetzt?