13076/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.11.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Pavel-Haus in Bad-Radkersburg.

Das Pavel Haus, mit Standort Bad-Radkersburg in der Steiermark, sieht sich als interkulturelles Zentrum der Begegnung zwischen Österreich und Slowenien und als Kulturhaus für die in der Steiermark beheimatete slowenische Minderheit.

Das Haus wurde im Jahr 1995 mit österreichischen und slowenischen Geldmitteln vom Artikel-VII-Kulturverein erworben und in den folgenden Jahren renoviert. Der Artikel-VII-Kulturverein bekommt für seine Arbeit und die Erhaltung des Pavel-Hauses vom Land Steiermark jährlich Förderungen. Die letzten Förderungen vom Land Steiermark betrugen im Jahr 2010 EUR 96.000, im Jahr 2011 EUR 85.000 und im Jahr 2012 EUR 34.000(1. Rate).

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur folgende

Anfrage

1. Wurde der Artikel-VII-Kulturverein seitens Ihres Ressorts mit Geldmitteln unterstützt?
   a) Wenn ja. Bitte um Aufstellung der Beträge ab dem Jahr 1995!

b) Wenn ja. Mit welcher Begründung?

2. Wird der Artikel-VII-Kulturverein in den zukünftigen Jahren seitens Ihres Ressorts mit Geldmitteln unterstützt?
   a) Wenn ja. Bitte um Aufstellung der Beträge für die Jahre 2013, 2014 und 2015!
   b) Wenn ja. Mit welcher Begründung?

3. Wie wird die Höhe der Förderung festgelegt?

4. Kann die Arbeit des Artikel-VII-Kulturverein kontrolliert werden, um die Wirtschaftlichkeit der Förderungen festzustellen?

a) Wenn ja, wie?

b) Wenn ja, mit welchen Ergebnis?

c) Wenn nein, wieso nicht?