13352/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2012
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek,

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Löcher in der passiven Luftraumüberwachung

Mitte Mai 2012 wurde eine Radarstation des Bundesheeres am Speikkogel, die Teil des passiven Luftraumüberwachungssystems „Goldhaube“ ist, schwer beschädigt. Der Schaden war so schwer, dass die Station abgeschaltet werden musste.

Wie den Medien unlängst zu entnehmen war, wird die Reparatur noch Monate dauern. Oberstleutnant Günter Zwickler vom Radarbataillon Salzburg meinte dazu: „Aus derzeitiger Sicht wird sie mit Sicherheit über den Winter herunten stehen. Wie lange dann die Reparaturarbeiten der Station am Speikkogel dauert, ist derzeit noch nicht genau abschätzbar, das hängt von mehreren Faktoren ab - einerseits wie sich der Winter entwickeln wird - die Station liegt immerhin auf 2.140 Metern - und weiters, wie schnell die Instandsetzung der Radarantenne stattfindet“. Bis die ortsfeste Radarstation Speikkogel ihren Betrieb wieder aufnehmen kann, werden deren Aufgaben von der mobilen Radarstation am Kulm bei Weiz übernommen. Laut Zwickler könne auch mit dieser die Luftraumüberwachung gewährleistet werden: „Natürlich kann man von dieser Stellung aus nicht die gesamte Abdeckung der modernen Station erreichen, aber es wird ein relativ großer Teil ersetzt, weil das System der ursprünglichen Radarstation, die am Speikkogel oben war und die jetzt durch die moderne ersetzt wurde, entspricht.“

(Quelle: http://steiermark.orf.at/news/stories/2546450/)

Durch diesen Vorfall wird die eingesetzte, mobile Radarstation einer erheblichen zusätzlichen Belastung ausgesetzt. Wie einer im ORF gezeigten Grafik zu entnehmen war, käme es zu einem „Loch“ in der passiven Luftraumüberwachung und somit zu einer Bedrohung der Sicherheit Österreichs, sollte auch diese Station ausfallen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wann kann aus heutiger Sicht mit der Wiederaufnahme des Betriebes der Radarstation Speikkogel gerechnet werden?

2. Wie hoch sind/waren die Kosten der Reparaturmaßnahmen?

3. Ist nach dem Ausfall der Station am Speikkogel die Luftraumüberwachung zu 100% gewährleistet?

4. Oberstleutnant Günter Zwickler meinte, dass mit der zur Überbrückung eingesetzten mobilen Station nicht die gesamte Abdeckung der modernen Station erreicht werden kann. Wie stellen sich die Einschränkungen konkret dar?

5. Kann, für den Fall, dass die am Kulm bei Weiz stationierte mobile Radarstation ausfällt, die Luftraumüberwachung weiterhin gewährleistet werden?

6. Wenn nein, wie würden sich die Einschränkungen konkret darstellen?

7. Welche Maßnahmen müssten in einem solchen Fall gesetzt werden, um die Luftraumüberwachung aufrechtzuerhalten?

8. Kam es, seitdem die mobile Radarstation am Kulm in Betrieb ist, zu Ausfällen/Störungen dieser Station?

9. Wenn ja, wann und in welchem Umfang?

10. Sind im Bereich der mobilen Luftraumüberwachung Nachbeschaffungen bzw. Neuanschaffungen geplant?

11. Wenn ja, wie stellen sich diese Pläne konkret dar?

12. Wenn nein, warum nicht?

13. Wurde die Mehrbelastung der am Kulm bei Weiz eingesetzten Station in diese Pläne miteinbezogen?

14. Wenn ja, welche Änderungen ergaben sich hinsichtlich etwaiger Beschaffungsvorgänge?

15. Wenn nein, warum nicht?