13361/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.12.2012
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Hofer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend Ökoprämie

Zwischen 1.4.2009 und 31.12.2009 hat es in Österreich die Ökoprämie beim Kauf eines Neuwagens gegeben. Diese war auf maximal 30.000 Stück begrenzt und der Kunde erhielt beim Kauf eines Neuwagens 1.500 Euro Prämie, wenn gleichzeitig ein altes Auto, welches vor dem 1.1.1996 zugelassen wurde, beim Händler zur Verschrottung in Österreich abgegeben wurde.

Aufgrund des hohen Andrangs war die Ökoprämie bereits nach wenigen Monaten ausgeschöpft.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

Anfrage

1. Welche Kosten sind dem Staat durch die Ökoprämie entstanden?

2. Den Kosten durch die Ökoprämie standen in diesem Zeitraum Mehreinnahmen von NOVA und MWSt gegenüber - wie hoch waren diese Mehreinnahmen im Vergleich zum Jahr 2008?