13445/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.12.2012
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Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Kennzeichen-Erfassungs-Systeme

Der Anfragebeantwortung 6841/AB XXIV. GP konnte entnommen werden:

„Zurzeit werden 3 mobile Kennzeichenerkennungsgeräte sowie probeweise 2 stationäre Systeme eingesetzt.

Von Jänner 2010 bis einschließlich November 2010 konnten 67 Fahndungstreffer erzielt werden.

Derzeit befindet sich die stationäre Kennzeichenerkennung noch bis April 2011 in der

Erprobungsphase. Die Ergebnisse dieser Probephase werden Aufschluss darüber geben, ob ein flächendeckender Einsatz zweckmäßig erscheint.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele mobile Kennzeichenerkennungsgeräte sind zur Zeit eingesetzt?

2. Wie viele stationäre Kennzeichenerkennungsgeräte sind zur Zeit eingesetzt?

3. Wie viele Fahndungstreffer konnten 2011 erzielt werden?

4. Wie viele Fahndungstreffer konnten 2012 erzielt werden?

5. Was brachte die Erprobungsphase für Erkenntnisse?

6. Ist der flächendeckende Einsatz bereits durchgeführt?

7. Wenn nein, ab wann soll dieser kommen?