13486/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.12.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Kaufmann-Bruckberger, Hagen

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend zweckfremder Einsatz österreichischer Rekruten beim Bundesheer

Werbeeinschaltungen zum Thema „Bundesheer“ in österreichischen Medien versprechen unter anderem folgendes: „Wir bedanken uns bei unseren Soldaten, die mit Professionalität und vollen Engagement Schutz und Hilfe bieten“.

Unter dem Blickwinkel der bevorstehenden Volksbefragung erscheint diese Aussage in einem anderen Licht, wenn man in einem weiteren österreichischen Medium von Soldaten liest, die ihren Dienst bei der Übersiedlung in ein neues Finanzzentrum versehen, im Winter die Rennpisten präparieren oder ähnliche Aufgaben leisten, die weder eine spezifische Heeresausbildung erfordern, noch Schutz und Hilfe bieten.

Da die Freiwilligkeit für die jungen Menschen, die sich für den Wehrdienst entscheiden, im Vordergrund stehen sollte und sie wohl auch ein Recht darauf haben können hier neben dem Dienst an der Waffe eine weitere Ausbildung im Bereich Schutz und Hilfe zu erlangen, die sie im späteren Leben zusätzlich zu ihrer Ausbildung nützen können, stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE:

1. Wie viele Grundwehrdiener wurden in den Jahren 2010, 2011 und 2012 für den Katastrophenschutz eingesetzt und in welchen Bereichen genau?

2. Wie viele Grundwehrdiener und Soldaten (bitte um getrennte Aufstellung) wurden in den Jahren 2010, 2011 und 2012 außerhalb der Kasernen für Tätigkeiten eingesetzt, die nicht in den Kernaufgabenbereich des Bundesheeres fallen und in welchen Bereichen genau?

3. Wie viele Soldaten wurden bei den letzten drei Jahren beim Alpinen Schiweltcup in Kitzbühel eingesetzt?

a. Wo wurden sie untergebracht?

b. Wie hoch waren die Unterbringungskosten?

c. Sind allfällige Überstunden angefallen, wenn ja, in welcher Höhe?

4 Wie viele Soldaten wurden in der vergangenen Wintersaison 2011/12 angefordert, um im Rahmen des Katastrophenschutzes bei Schneeräumungen auf öffentliche Flächen und privaten Hausdächern zu helfen?

5 Wie viele Soldaten sind aktuell im Namen des Katastrophenschutzes einsatzbereit, um im Falle von Schneekatastrophen oder Lawinensprengungen zu helfen?

6 Gibt es Kompensationsgeschäfte mit Liftbetreibern im Rahmen der alpinen Ausbildung beim Bundesheer, wenn ja welche genau und mit welchen Liftbetreibern?

7 Wie viele Grundwehrdiener und Soldaten sollen bei der alpinen Schi WM 2013 zum Einsatz kommen?

a. Wo werden sie untergebracht?

b. Wie hoch sind die geplanten Unterbringungskosten?

c. Sind allfällige Überstunden budgetiert, wenn ja, in welcher Höhe?