13505/J XXIV. GP
Eingelangt am 08.01.2013
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Anfrage
der Abgeordneten Alev Korun, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Inneres
betreffend Kinder und Jugendliche im Großlager Traiskirchen
In der Erstaufnahmestelle Traiskirchen („EAST Ost“) sind bereits seit Monaten mehrere minderjährige AsylwerberInnen, alleine oder mit Familie, untergebracht. Seit 2010 hat sich in Traiskirchen diese Zahl mehr als verdoppelt. Dies liegt unter anderem auch daran, dass die Kinder und Jugendlichen oft nicht von den Bundesländern aufgenommen werden und daher in der Erstaufnahmestelle, welche eigentlich nur für kurzfristige Unterbringung bis zur Zulassung zum Asylverfahren gedacht ist, bleiben. Manche Kinder sind schon monatelang dort, obwohl dieses Lager nicht für eine längere Betreuung von Kindern und Jugendlichen eingerichtet ist: Es fehlt an Deutschkursangeboten und Alphabetisierungskursen, an kindgerechten Beschäftigungs- und Betreuungsangeboten. Trotz nun kurzfristiger Einrichtung einer „Schulklasse“ im Lager werden nicht alle Kinder bzw. Jugendlichen dort unterrichtet.
Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende
1) Wie viele unbegleitete Minderjährige waren 2011 durchschnittlich im Monat in der EAST-Ost untergebracht?
2) Wie viele unbegleitete Minderjährige waren, jeweils aufgegliedert auf die Monate 2012, in der EAST-Ost untergebracht?
3) Wie viele waren, aufgegliedert auf die Monate 2012, jeweils bereits zum Asylverfahren zugelassen?
4) Wie alt sind die mit Stichtag 1.12.2012 in der EAST-Ost untergebrachten Kinder und Jugendlichen? Bitte um Anführung des Alters in Jahren.
5) Wie lange war in diesem Jahr die durchschnittliche Verweildauer von Kindern und Jugendlichen in der EAST Ost? Wie lange war in diesem Jahr die durchschnittliche Verweildauer von unbegleiteten Kindern und Jugendlichen in der EAST Ost?
6) Wie lange war im vergangenen Jahr die durchschnittliche Verweildauer von Kindern und Jugendlichen, bzw. von unbegleiteten Minderjährigen und Jugendlichen, in der EAST-Ost?
7) Wie lange dauert bei unbegleiteten Kindern und Jugendlichen das Zulassungsverfahren im Durchschnitt, wie lange bei begleiteten Kindern und Jugendlichen?
8) Wie viele der unbegleiteten Minderjährigen 2012 waren
a) weniger als einen
b) weniger als zwei Monate
c) weniger als drei Monate
d) weniger als vier Monate
e) weniger als fünf Monate
f) weniger als sechs
g)mehr als sechs Monate
in der EAST Ost untergebracht?
9) Wie sind Kinder bzw. Jugendliche in der EAST-Ost untergebracht? Welche einrichtungstechnischen Maßnahmen wurden gesetzt, um dort lebende Kinder altersadäquat unterzubringen?
10) Wie viele unbegleitete Kinder und Jugendliche waren, jeweils aufgegliedert auf die Monate 2012, jeweils in Einbett/Zweibett/Dreibett- oder Mehrbettzimmern untergebracht?
11) Wie viele Kinder und Jugendliche waren, jeweils aufgegliedert auf die Monate 2012, jeweils in Einbett/Zweibett/Dreibett- oder Mehrbettzimmern untergebracht?
12) Welche konkreten kind- bzw. jugendgerechten Betreuungsangebote gibt es derzeit in der EAST-Ost?
13) Wurde für alle unbegleiteten Kinder und Jugendlichen in der EAST Ost ein Obsorgeberechtigter bestellt, der für die allgemeine Wahrung ihrer Interessen (nicht: die Wahrung der Rechte im Asylverfahren) verantwortlich ist?
a) Falls nein: Weshalb nicht?
b) Für wie viele dieser unbegleiteten Kinder und Jugendlichen gibt es derzeit Obsorgeberechtigte?
c) Falls ja: Wer sind diese Obsorgeberechtigten und von wem wurden sie bestellt?
14) Obwohl bereits im Sommer 2011 von NGOs auf das Problem der bundesweit fehlenden Betreuungsplätze für unbegleitete Minderjährige hingewiesen wurde, wurden von Ihnen keine neuen Betreuungsplätze geschaffen. Weshalb?
15) Welche Maßnahmen haben Sie seit letztem Jahr gesetzt, um dafür zu sorgen, dass
a) die Länder geeignete Betreuungsplätze in der benötigten Zahl für unbegleitete Minderjährige bereitstellen?
b) die Asyl-Bundeseinrichtungen geeignete Betreuungsplätze in der benötigten Zahl für unbegleitete Minderjährige bereitstellen?
16) Was wurde auf dem sog „Bund-Länder Asylgipfel“ im Oktober 2012 hinsichtlich der Übernahme und Unterbringung der nun in EAST-Ost befindlichen Kinder und Jugendlichen vereinbart? Bis wann wurde vereinbart, dass diese von den Ländern zu übernehmen sind und zu welchen Konditionen?
17) Wie gedenken Sie die adäquate Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in den Erstaufnahmestellen, vor allem aber auch in den Bundesländern, angesichts des bisher bestehenden Mangels an Willen & Plätzen in den Bundesländern sicherzustellen?
18) Woran liegt der Unwillen der Länder, unbegleitete Minderjährige, zu übernehmen?
19) Was ist der aktuelle Tagessatz für die Unterbringung unbegleiteter Minderjähriger? Was ist der aktuelle Tagsatz für die Unterbringung von österreichischen Kindern bzw. Jugendlichen ohne Eltern zB in einem SOS—Kinderdorf?
20) Falls es hier einen Unterschied gibt: Worin begründet sich die unterschiedliche Höhe der Zahlungen für die Unterbringung von österreichischen Kindern und unbegleiteten Minderjährigen in tlw. denselben Betreuungseinrichtungen?
21) Wie viele schulpflichtige Kinder halten sich mit 1.12.2012 in der EAST-Ost auf? Wie viele davon sind unbegleitete Minderjährige?
22) Wie viele von diesen sind bereits zum Asylverfahren zugelassen?
23) Wie viele waren zu diesem Zeitpunkt eingeschult und besuchten eine Schule? Wie viele nicht?
24) Wie viele angestellte MitarbeiterInnen zählt das mit der Betreuung der EAST-Ost betraute Team der ORS Service GmbH?
25) Welche einschlägigen Qualifikationen zur Betreuung von unbegleiteten Minderjährigen, wie zB eine pädagogische oder psychologische Ausbildung, können wie viele der ORS-Teammitglieder vorweisen und in welchem Ausmaß sind diese beschäftigt?
26) Was sind die Qualifikation der sonstigen MitarbeiterInnen der ORS?
27) Wie viele Unterrichtseinheiten „Deutsch“ wurden in den einzelnen Monaten 2012 speziell für Kinder und Jugendliche in der EAST-Ost angeboten?
28) Wie viele Einheiten „Alphabetisierung“ wurden in den einzelnen Monaten 2012 speziell für Kinder und Jugendliche in der EAST Ost angeboten?
29) Welche konkreten Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche wurden in den einzelnen Monaten 2012 in der EAST-Ost organisiert? Wie viele Kinder und Jugendliche nahmen daran teil?
30) Gab es 2012 für Kinder und Jugendliche der EAST-Ost Freizeitaktivitäten außerhalb der Erstaufnahmestelle? Wenn ja welche und wie viele Kinder und Jugendliche nahmen daran teil?