13616/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.01.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Podgorschek, Herbert

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend Neuaufnahmen und Abgänge von Polizisten in Oberösterreich

Am 6. März 2009 kündigte die damalige Innenministerin Maria Fekter die Aufnahme von 400 neuen Polizisten in Oberösterreich an:

"Bundespolizei

Innenministerin Maria Fekter präsentiert Polizei-Neuaufnahmen für Oberösterreich

Innenministerin Maria Fekter gab am 6. März 2009 im Rahmen einer Pressekonferenz mit Landeshauptmann Josef Pühringer bekannt, dass 2009 für die Sicherheit in Oberösterreich 125 Polizistinnen und Polizisten ihre Ausbildung beginnen werden. "Bis zum Jahr 2011 werden insgesamt 400 Polizistinnen und Polizisten für Oberösterreich neu aufgenommen", so die Innenministerin.

Außerdem wird die Oberösterreichische Polizei heuer 249 neue Fahrzeuge erhalten. "Für die Sicherheit in Oberösterreich werden damit gute Rahmenbedingungen geschaffen", erklärte Fekter.
Bereits ab September 2009 beenden 48 Polizistinnen und Polizisten ihre Ausbildung und werden die Außenpräsenz der Oberösterreichischen Polizei verstärken. "Der Oberösterreichischen Polizei werden junge, motivierte und Männer und Frauen für die Kriminalitätsbekämpfung zur Verfügung stehen." Fekter gab weiters bekannt, dass in Oberösterreich ein sogenannter "Flexi- und Karenzpool" eingerichtet wird. Damit ist sichergestellt, dass rasch und flexibel gut ausgebildete Exekutivbedienstete bedarfsorientiert auf den Polizeidienststellen zum Einsatz kommen.
Die Innenministerin erklärte außerdem, dass seit dem Jahr 2000 in Oberösterreich 89 Polizeidienststellen renoviert beziehungsweise neu angemietet oder gebaut wurden, davon alleine 13 im Jahr 2008. Zwei Bauvorhaben wurden 2009 bereits fertig gestellt und sechs werden dieses Jahr noch bezugsfertig.
"Sicherheit bedeutet Lebensqualität. Oberösterreich zählt zu den sichersten Regionen der Welt", betonte die Innenministerin. "Mein Dank für diese wertvolle Arbeit gilt allen Mitarbeitern der Polizei und der Sicherheitsbehörden in Oberösterreich." (http://www.bmi.gv.at/cms/BMI/_news/BMI.aspx?id=4572556F397064307342513D&page=9&view=1)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage

1. Wie viele Neuaufnahmen von Polizisten gab es in Oberösterreich gab es in den Jahren 2009 - 2012? (Bitte nach Jahren aufschlüsseln)
2. Welchen Bereichen wurden diese Polizisten zugeteilt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Bereichen und Jahren)
3. Wie viele Abgänge aus dem Polizeidienst gab es im gleichen Zeitraum? (Bitte um Aufschlüsselung nach Grund des Abganges, Jahr und Bereich, dem diese Polizisten beim Zeitpunkt ihres Abganges zugeteilt waren)
4. Wie viele Planstellen sind Oberösterreich derzeit unbesetzt?
5. In welchen Bereichen sind diese unbesetzten Planstellen?
6. Wie viele neue Fahrzeuge wurden in den Jahren 2009 – 2012 der Polizei in Oberösterreich zur Verfügung gestellt?
7. Wie viele davon waren neue Fahrzeuge?
8. Wie viele Fahrzeuge wurden im Gegenzug ausgemustert?