13654/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.01.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend sichergestellte IEDs und Anleitungen zum Bau von IEDs

Jihadistische Terrorgruppen verfügen auch in West- und Mitteleuropa über logistische Strukturen. Dem Bericht „Jihadist Cells and ‚IED‘ Capabilities in Europe: Assessing the present and future threat to the West” zufolge, werden Bauanleitungen zur Herstellung von Explosivvorrichtungen –kurz IEDs – gezielt und in immer größerem Ausmaß von Islamisten verbreitet. Als Medium dient das Internet. Interessierte Personen mit extremistischem Umfeld können sich jederzeit bedenkliches Wissen aneignen - und das weitgehend unbeobachtet.

In der Wohnung des islamistischen Rappers Denis Cuspert etwa wurde ein selbstgefertigter Sprenggürtel sichergestellt. Ähnlich jenen, wie sie von Selbstmordattentätern im Nahen Osten verwendet werden. Cuspert ist einer der engsten Weggefährten des vorbestraften Islamisten Mahamed Mahmoud. Beide waren durch die extremistische Organisation Millatu Ibrahim eng miteinander verbunden. Aktuell sollen sich sowohl Mahmoud als auch Cuspert in Ägypten aufhalten. Es scheint wahrscheinlich, dass sowohl radikale Prediger, als auch islamistisch gesinnte Funktionäre die Verbreitung von Anleitungen zum Bau von Explosivvorrichtungen unterstützen. Schließlich handelt es sich um das mittlerweile traditionelle Rüstzeug von Jihadisten.  

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Konnten im Rahmen von Hausdurchsuchungen in Moscheen bzw. Moscheevereinen Anleitungen zum Bau von IEDs sichergestellt werden?

2. Wenn ja, in welchen Moscheen bzw. Moscheevereinen?

3. Konnte verifiziert werden, von welchen Autoren diese Anleitungen stammten?

4. Wenn ja, befinden sich unter den Autoren der Anleitungen zum Bau von IEDs österreichische Staatsbürger bzw. in Österreich aufhältige Personen und um welche Personen handelt es sich dabei?

5. Wenn nein, weshalb nicht?

6. Konnten im Rahmen von Hausdurchsuchungen in Moscheen bzw. Moscheevereinen IEDs sichergestellt werden?

7. Wenn ja, in welchen Moscheen bzw. Moscheevereinen?

8. Um welche Typen von IEDs und welche Mengen davon handelte es sich dabei in den jeweiligen Fällen?