13935/J XXIV. GP

Eingelangt am 06.02.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Vilimsky, Dr. Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend steigende Asylanträge 2012

Der APA369 vom 22.Jänner 2013 konnte entnommen werden:

„Asyl: Zahl der Anträge 2012 um 20 Prozent gestiegen

Utl.: Rucksack bei offenen Verfahren wächst wieder

   Wien (APA) - Die Zahl der Asylanträge ist im Vorjahr deutlich gestiegen. Gesamt 17.415 Ansuchen wurden 2012 in Österreich gestellt, das sind knapp 3.000 oder 20,8 Prozent mehr als im Jahr davor, geht aus der aktuellen Aufstellung des Innenministeriums hervor. Rechtskräftige Entscheidungen in Asylverfahren gab es 15.819. 3.505 mal wurde Asyl gewährt.

Der Anstieg bei den Anträgen gegenüber 2011 ist deutlich. In jedem einzelnen Vergleichsmonat trafen mehr Asylanträge ein, wobei zuletzt der Dezember quasi ein Ausreißer nach unten war. Da gab es bloß ein Plus von einem Ansuchen. Die mit Abstand meisten Asylanträge kamen im Oktober, nämlich 2.117.

Auffällig ist der Anstieg besonders gegenüber 2010, als nur 11.012 Ansuchen gestellt wurden. Andererseits gab es auch schon einen viel größeren Andrang, speziell im Jahr 2002 mit 39.354 Anträgen.

Die mit Abstand meisten Anträge wurden im Vorjahr von Afghanen gestellt (4.003). Dahinter folgen Bürger der Russischen Föderation (3.098) vor Pakistanis (1.827) und Syrern (922). Bei Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland Syrien ist der Anstieg augenfällig. 2011 hatten bloß 422 Syrer in Österreich um Asyl angesucht.

Syrer hatten auch gute Chancen, tatsächlich in Österreich bleiben zu können. In 81 Prozent aller Fälle wurde im Vorjahr Asyl gewährt. Ebenfalls mehrheitlich positiv entschieden wurden Anträge aus dem Iran (73 Prozent) und Somalia (60 Prozent).

Während auch Afghanen eine recht hohe Anerkennungsquote (40 Prozent) aufweisen, sieht es für Pakistanis schlecht aus. Nur 14 Fälle wurden positiv entschieden, was einem Prozent entspricht. Dies ist insofern nicht uninteressant, als die Pakistanis die größte Gruppe jener Flüchtlinge stellen, die derzeit in der Wiener Votivkirche für bessere Chancen für Asylwerber hungerstreiken.

Stark angestiegen ist die Zahl der Anträge von unbegleiteten Minderjährigen. 1.631 wurden 2012 vorgelegt. 2011 waren es rund 1.100.

Ins Stocken geraten ist angesichts der steigenden Antragszahl der Abbau von Verfahren. Ende 2012 waren 21.806 offen, Ende 2011 waren es bloß 20.580. Das bedeutet, dass erstmals seit langem am Jahresende wieder mehr Verfahren offen waren als am Vergleichsdatum im Jahr davor.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1. Ist Ihnen bekannt aus welchen Gründen es zu diesem Anstieg an Asylantragstellungen gekommen ist?
2. Wie viele der Asylantragsteller des Jahres 2012 reisten mit dem Flugzeug nach Österreich?
3. Gegenüber wie vielen Personen wurde 2012 ein Aufenthaltsverbot ausgesprochen?
4. Wie viele Personen wurden 2012 abgeschoben?
5. Wie viele sind 2012 freiwillig ausgereist?
6. Wie viele Personen mussten 2012 auf Grund von Dublin II Österreich wieder verlassen?
7. Warum lag die Anerkennungsquote bei Asylsuchenden aus Somalia bei über 60 Prozent?
8. Wie oft wurde im Jahr 2012 ein Asylantrag aus der Strafhaft heraus gestellt?
9. Wie oft wurde im Jahr 2011 ein Asylantrag aus der Strafhaft heraus gestellt?