13942/J XXIV. GP

Eingelangt am 07.02.2013
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Anfrage

der Abgeordneten Wolfgang Zinggl, Freundinnen und Freunde an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend bilaterale Kulturabkommen

BEGRÜNDUNG

Auf der Webseite des BMeiA findet sich eine Übersicht über die bereits bestehenden bilateralen Kulturabkommen der Republik Österreich mit Stand 2. Juli 2012. Darüber hinaus wurde im August 2012 mit der Republik Albanien ein Abkommen über die Zusammenarbeit betreffend die Leihe von Gegenständen ihres beweglichen staatlichen Kulturerbes für Ausstellungen auf dem Staatsgebiet des jeweils anderen Staates geschlossen.

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1) Mit welchen Staaten bestehen zum heutigen Zeitpunkt bilaterale Kulturabkommen?

2) Mit welchen Staaten sind derzeit Kulturabkommen bzw. Änderungen zu bestehenden Abkommen in Verhandlung?

3) Mit welchen Staaten sind derzeit Kulturabkommen bzw. Änderungen zu bestehenden Abkommen geplant?

4) Mit welchen Staaten sind in der Vergangenheit Verhandlungen zu Kulturabkommen gescheitert?

5) Nach welchen Kriterien wird über die Aufnahme von Verhandlungen über Kulturabkommen entschieden?

6) Weshalb existiert kein Kulturabkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika?

7) Weshalb existiert kein Kulturabkommen mit der Bundesrepublik Deutschland?

8) Gibt es Bemühungen, die sog. „Formlosen Absprachen über kulturelle Zusammenarbeit“ zu formalisieren? Wenn ja, in welcher Form? Wenn nein, warum nicht?