14047/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.02.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Lebensmittel aus China

Laut einem Bericht des Magazins „News“ vom 13. Dezember 2012 werden 37 % der gesamten Weltproduktion an Obst und Gemüse in China angebaut.

Laut Schätzungen sind 80 % der in Marmelade und Joghurts verwendeten Erdbeeren, 90 % des Apfelsaftkonzentrates sowie ein Drittel aller Tomaten für Ketchup, die im EU-Handel erhältlich sind, aus China. Die Tendenz für den Lebensmittelimport aus China ist stark steigend. Der Import von Fisch aus China hat sich innerhalb der letzten zehn Jahre auf 941 Tonnen pro Jahr gesteigert.

Laut Experten unterliegt die chinesische Produktion einer weit geringeren Kontrolle als die Produktion innerhalb der EU und ist weit entfernt von europäischen Hygienestandards. Dieser Umstand ist vor allem beim Anbau von Obst und Gemüse problematisch, denn massiver Pestizideinsatz gehört auf Chinas Feldern zum Alltag.

Im Jahr 2012 musste die EU-Lebensmittelkontrolle 3697-mal bei Produkten aus China Alarm schlagen. Die Kontrolleure konnten unter anderen Schimmelpilze in Tiefkühlerbsen, Hepatitis-A-Viren in Tiefkühlerdbeeren, Noroviren in Tiefkühlerdbeeren, mit Maden durchzogene, nach Italien importierte Pasta, genveränderte Reiscracker, krebserregende Stoffe im Speiseöl und Glassplitter in Kürbiskernen feststellen.

In einer Schule hatten über 11.000 Schüler Brechdurchfall, nachdem in der Schulkantine Erdbeerkompott mit Erdbeeren aus China serviert wurde.

Ein weiteres großes Problem ergibt sich laut Expertenmeinungen bei der Verschleierung der Herkunft einzelner Zutaten in den Produkten. Bei vielen Produkten werden die Lebensmittel aus China importiert, in Europa verpackt und ohne Herkunftshinweis auf der Verpackung in den Handel gebracht. Die nicht informierten Konsumenten kaufen importierte Waren im Glauben, einheimische Produkte zu konsumieren (Fertigpizzen, Dosenobst, etc.).

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

Anfrage

1. Haben Sie Bedenken, dass der massive Anstieg von Importen aus China negative Auswirkungen auf die heimische Lebensmittelproduktion hat?

2. Gibt es Erhebungen, wie viele Lebensmittelprodukte aus China von den Lebensmittelkontrolleuren in Österreich aus dem Handel genommen wurden?

Wenn ja, zu welchem Ergebnis kamen diese?

Wenn nein, wieso nicht?

3. Gibt es seitens Ihres Ressorts Bemühungen, den Import aus China einzuschränken und die heimische Lebensmittelproduktion zu stärken?

4. Gibt es geplante Maßnahmen für verpflichtende Herkunftsangaben der einzelnen Zutaten der Produkte, die im österreichischen Handel erhältlich sind, um die Konsumenten ausreichend zu informieren?

5. Gibt es seitens Ihres Ressorts weitere Bemühungen, die Konsumenten über die Herkunft der Produkte ausreichend zu informieren?

Wenn ja, welche?

Wenn nein, warum nicht?