14204/J XXIV. GP

Eingelangt am 05.03.2013
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Kinderspielzeug im Jahr 2012“

Mit der AB 11567/XXIV.GP vom 25.07.2012 wurden die Fragen der Abg. Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Rückrufe von unsicherem (oder gefährlichem) Spielzeug im Jahr 2011“ beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden dieselben Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2012 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Gesundheit nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2012 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch Hersteller, Händler und/oder Importeure durchgeführt?
Welche Konsumgüter und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

2. Wie viele Rückrufaktionen wurden 2012 in Österreich bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch zuständige Behörden angeordnet?
Welche Produkte und welche Mängel betrafen diese Rückrufaktionen?

3. Wie viele Sofortmaßnahmen wurden bei fehlerhaften (und/oder gefährlichen) Kinderspielzeug durch die Aufsichtsorgane angeordnet?
Welche Produkte betraf dies?

4. Wie viele Rückrufaktionen durch Hersteller, Importeure, Händler oder Versicherungen wegen aufgetretener Fehler bei Kinderspielzeug gab es in Österreich im letzten Jahr?

5. Wie viele Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches) Kinderspielzeug wurden von Österreich an das Schnellwarnsystem Rapex im Jahr 2012 weitergegeben?
Welche Produkte betraf dies?

6. Welche konkreten Maßnahmen wurden in Österreich 2012 nach Meldungen über fehlerhaftes (und/oder gefährliches Kinderspielzeug) über das Europäische Schnellwarnsystem (Rapex) von Ihrem Ressort ergriffen?
Welche Produkte betraf dies?

7. Welche Marktüberwachungsmaßnahmen bei Kinderspielzeug wurden 2012 durch die Aufsichtsorgane in den Bundesländern durchgeführt (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

8. Wie viele Aufsichtsorgane zur Kontrolle von Kinderspielzeug waren in den Bundesländern mit Stichtag 31.12.2012 tätig (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

9. Wie ist der Stand der Diskussion zur Änderung der EU-Spielzeugrichtlinie?
Welche Ergebnisse der Arbeitsgruppe zur Änderung der chemischen Grenzwerte liegen vor?