14252/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.03.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten DI Deimek

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend Software für Unfallauswertung

Laut einem Bericht im Kurier vom 15. Feber 2013 wurde die Verkehrssicherheitsagentur aufgelöst.

Und dies nur wenige Tage nach der – von vielen Seiten gelobten - Präsentation einer neuen Software, mittels der per Knopfdruck und in Echtzeit Unfallstellen in ganz Österreich ausgewertet werden können.

“ Das ist das europaweit beste Programm auf dem Markt“, sagt der renommierte Unfallforscher und Universitätsprofessor Ernst Pfleger. Auch Vertreter von mehreren Bundesländern waren begeistert, als die neue Software kürzlich bei einem Vortrag präsentiert wurde. Per Knopfdruck und in Echtzeit (statt bisher mit monatelanger Verzögerung) können nun die Unfallstellen in ganz Österreich ausgewertet werden. Wo es häufig kracht, ist auf einer elektronischen Landkarte, etwa bei Google-Maps, metergenau zu sehen. Die Polizei könnte jeden Tag in der Früh schauen, wo Laserkontrollen am sinnvollsten sind. Oder die Asfinag überprüfen, wo es zuletzt Unfälle wegen Glätte gab und dort mehr streuen. Die Fachwelt ist begeistert, die Möglichkeiten für die Anwendung scheinen unbegrenzt zu sein. „So ein Programm aus einer Beamtenwerkstatt, das ist eigentlich unglaublich“, sagt ein Experte.

Nur wenige Tage nach der Präsentation wurde diese sagenhafte „Beamtenwerkstatt“ nun überraschend geschlossen. Die beiden Chefs der Verkehrssicherheitsagentur VERSA wurden ins Ministerium gebeten, wo man ihnen die schlechte Nachricht mitteilte. Seither herrscht Rätselraten über die Gründe.

Insider behaupten gegenüber dem KURIER, der Grund für die Einstellung sei, dass die Erstellung so eines Computerprogramms dem Kuratorium für Verkehrssicherheit versprochen wurde, das zuletzt oft mit Aufträgen aus dem Ministerium bedacht wurde. Vor allem aus dem umstrittenen Verkehrssicherheitsfonds, der mit Einnahmen aus den Wunschkennzeichen gefüttert wird, gab es in den vergangenen Jahren Hunderttausende Euro für Projekte des KfV – das schuf auch Neider. Der Chef des KfV, Othmar Thann, war jedenfalls Sektionsleiter-Stellvertreter im Verkehrsministerium, als dieses in den 90er-Jahren SPÖ-dominiert war. Im KfV heißt es aber dazu entschieden: „Wir wissen nichts davon, dass wir ein Programm zum Erkennen von Unfallhäufungspunkten erstellen sollen.“ Diese Vorwürfe würden jeder Grundlage entbehren…..“ (Kurier, 15. Feber 2013)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

Anfrage

1. Wann wurde die Erstellung einer Unfallstellenauswertung-Software in Auftrag gegeben?

2. Wurde diese von vielen Seiten gelobten neue Software, mittels der per Knopfdruck und in Echtzeit Unfallstellen in ganz Österreich ausgewertet werden können, von den Mitarbeitern von VERSA erstellt oder wurden von VERSA externe Berater beigezogen?

3. Wie hoch waren die Kosten für die Entwicklung dieser Software und wer hat diese Kosten gezahlt?

4. Wie lange hat die Entwicklung der Software gedauert?

5. Wann und wo wird man diese Software einsetzen?

6. Welche Erkenntnisse und damit verbunden künftige Maßnahmen erwartet man sich durch das Einsetzen der Software?

7. Wird man diese Software nur österreichweit einsetzen oder gibt es bereits andere Staaten, die ihr Interesse am Kauf kundgetan haben?