14312/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.03.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Johannes Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

Betreffend Anschaffung eines Sonderschutzfahrzeuges für die ÖB Damaskus

Im Jahr 2011 wurde für die ÖB Damaskus ein mit Diesel zu betreibendes Sonderschutzfahrzeug angeschafft. Da in Syrien der Betrieb von Kraftfahrzeugen mit Diesel nicht gestattet ist und Diesel selbst auch gar nicht erhältlich ist, konnte das anfragegegenständliche Sonderschutzfahrzeug nicht in Syrien betrieben werden. Von der ÖB Tel Aviv musste deshalb ein Ersatzfahrzeug herangeschafft werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Welche Kosten für die Beschaffung sowie Auslieferung wurden ursprünglich veranschlagt?

2. Welche Mehrkosten hat dieses „Versehen“ verursacht?

3. Über welche Fahrzeuge verfügt die ÖB Damaskus aktuell?

4. Wo befindet sich das anfragegegenständliche Sonderschutzfahrzeug gegenwärtig im Einsatz?

5. Wenn nicht in Israel, wo dann?

6. Wenn nicht in Israel, wie wurde das von der ÖB Tel Aviv zur Verfügung gestellte Sonderschutzfahrzeug ersetzt?