1438/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Einsparung von 2200 Vizeleutnant-Posten

Laut einem Bericht der Zeitung „Heute“ vom 04.02.2009, plant das Bundesministerium für Landesverteidigung  2200  Vizeleutnant-Posten einzusparen.  Dieses Vorhaben, wird von Ihnen, Herr Bundesminister, im genannten Artikel bestätigt. Weiters werden Sie in diesem Artikel wie folgt zitiert: „Die Novelle zum Dienstgradmodell wird schon in den nächsten Wochen umgesetzt.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wie viele Vizeleutnante sind im  ÖBH tatsächlich zu viel?
2. Warum sind diese zu viel?
3. Ist es nicht auch dem ÖBH zuzuschreiben, dass vor Jahren die Policy betrieben wurde, dass jeder UO auch Vzlt werden konnte und hierzu auch Dienstgrade überspringen konnte, um schon in jungen Jahren den höchsten UO DGrd zu erreichen?
4. Warum hält das ÖBH trotz der prekären DGrd-Situation noch immer daran fest und befördert in den AuslE Soldaten zu UO DGrd bis in die Ebene Vzlt, obwohl diese dafür keine militärische Ausbildung (weder Aktiv noch Miliz) absolviert haben und stellen damit jegliche Art und Qualität der Laufbahnkurse in Frage? (Gerade im UO-Bereich hat der DGrd im internationalen Arbeitsgebiet keine wirkliche Bedeutung, denn hier zählt nicht die Optik, sondern die Qualität der Arbeit)
5. Wird dadurch die DGrd Situation (Bedeutung des höchsten UO DGrd) nicht zusätzlich verschlechtert?
6. Wie viele Personen im UO Stand sind im Bundesheer zu viel, Auflistung anhand der Dienstgrade?
7. Wie viele Personen im UO Stand sind im Bundesheer zu viel, Auflistung anhand der Funktionen?
8. Wie viele Personen im UO Stand sind im Bundesheer zu wenig, Auflistung anhand der Dienstgrade?
9. Wie viele Personen im UO Stand sind im Bundesheer zu wenig, Auflistung anhand der Funktionen?
10. Wie viele der Vizeleutnant-Arbeitsplätze werden tatsächlich nicht mehr nachbesetzt?
11. Warum werden diese nicht mehr nachbesetzt?
12. Wie viele der Vizeleutnant-Arbeitsplätze werden nachbesetzt?
13. Werden Vizeleutnante im Zuge der Dienstgradreform degradiert?
14. Ist eine Dienstgradreform wirklich zwingend erforderlich und sinnvoll, wenn auf der anderen Seite in den o.a. AuslE UO DGrd „unter der Hand verschleudert“ werden und auch im Inland Soldaten im Inland den DGrd StWm bekommen, ohne dass je eine Stabsunteroffiziersausbildung an der HUAk absolviert haben?
15. Werden Vizeleutnante die ihren Arbeitsplatz verlieren degradiert?
16. Wird durch die straffe Vollziehung des M-Schemas die Situation der zu vielen Vzlt nicht mit der Zeit von selbst bereinigt?
17. Wie viele „Generäle“ sind im ÖHB tatsächlich zu viel?
18. Warum sind diese zu viel?
19. Wie viele Personen im „Generalsrang“ ( Brigadiere, Generalmajore, Generalleutnante, Generäle) sind im Bundesheer zu viel, Auflistung anhand der Dienstgrade?
20. Wie viele Personen im „Generalsrang“ ( Brigadiere, Generalmajore, Generalleutnante, Generäle) sind im Bundesheer zu viel, Auflistung anhand der Funktionen.?
21. Wie viele dieser „Generäle“ werden tatsächlich nicht mehr nachbesetzt?
22. Warum werden diese nicht mehr nachbesetzt?
23. Wie viele der „Generals“-Arbeitsplätze werden nachbesetzt?
24. Werden „Generäle“ im Zuge der Dienstgradreform degradiert?

      20. Werden „Generäle“ die ihren Arbeitsplatz verlieren degradiert?