1439/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.03.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Kunasek, Dr. Fichtenbauer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Truppenübungsplatz Aualm

Auf der Homepage des ORF Salzburg war am 28. Jänner 2009 folgender Artikel zu lesen:

„Aualm: Keine Zukunft für Truppenübungsplatz
Die Salzburger Offiziersgesellschaft und der Milizverband appellieren am Mittwoch erneut an Verteidigungsminister Norbert Darabos, den Truppenübungsplatz Aualm im Lammertal zu erhalten. Dort stößt der Appell aber auf taube Ohren.

Vorteile für Militär, Polizei und Justizwache
Die Initiative für den Fortbestand des Truppenübungsplatzes Aualm und die Lammertaler Gemeinden verweisen vor allem auf die Vorteile des Übungsareals für Militär, Polizei, Justizwache, aber auch für Bergrettung oder Rotes Kreuz.

All diese Einsatzorganisationen könnten auf der Aualm bei St. Martin ihre Aus- und Fortbildung absolvieren. Zeitraubende und teure Fahrten zum Truppenübungsplatz nach Hochfilzen wären damit überflüssig.

"Haben keinen weiteren Bedarf"
Das Bundesheer hat den Schießbetrieb auf der Aualm bereits seit längerem eingestellt. Michael Bauer, der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums erteilt der Salzburger Initiative eine klare Absage:

"Wir haben keinen weiteren Bedarf an diesem Übungsplatz, das ist eines von vielen Ergebnissen der Bundesreformkommission, das nach sehr langer und wissenschaftlicher Untersuchung zustande gekommen ist."

"Der Truppenübungsplatz Hochfilzen bietet für uns die optimalen Voraussetzungen, wo wir auch mit allen Kalibern schießen können. Der Truppenübungsplatz Aualm ist ein Pachtgrund und wir sind gerade im Prüfungsverfahren, wie und in welcher Form wir diese Pacht wieder beenden", erklärt Michael Bauer.

Übungsplatz von Kloser St. Rupert gepachtet
Es komme auf keinen Fall in Frage, dass man den Betrieb auf der Aualm weiter fortsetzt, meint Bauer. "Wir wollen uns von diesem Übungsplatz trennen, wir benötigen ihn für den Ausbildungsbedarf nicht mehr."

Das Bundesheer hat das Übungsgelände Aualm vom Bischofshofener Kloster St. Rupert gepachtet. Voraussetzung für die Rückgabe ist, dass das verseuchte Gelände entsprechend gesäubert und saniert wird. Die Kosten sollen jetzt durch ein Gutachten erhoben werden.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Welche Gründe führten zum Entschluss den Truppenübungsplatz aufzugeben?

2. Welche genauen Kosten fallen jährlich für diesen Truppenübungsplatz an?

3. Welches Einsparungspotential bietet sich durch das Aufgeben dieses Truppenübungsplatzes?

4. Welchen Wert hat die Alpinliegenschaft im Lammertal (Barackenlager), welche jetzt auf der Homepage der SIVBEG zum Verkauf avisiert ist?

5. Gibt es andere Truppenübungsplätze in Salzburg?

6. Wenn ja, welche?

7. Wenn nein, wohin müssen die Truppen zum Üben ausweichen, aufgegliedert auf die einzelnen militärischen Standorte und Verbände in Salzburg und die zu nutzenden Übungsplätze?

8. Wie verlängert sich die Anfahrtszeit für die jeweiligen Verbände zu den anderen Truppenübungsplätzen, aufgegliedert auf die einzelnen militärischen Standorte und Verbände in Salzburg und die zu nutzenden Übungsplätze?

9. Welche zusätzlichen Kosten für Übungen werden jährlich durch das Aufgeben dieses Truppenübungsplatzes und der damit verbundenen Notwendigkeit auf andere weiter entfernte Truppenübungsplätze ausweichen zu müssen entstehen?

10. Wie lautet das Ergebnis des erwähnten Prüfungsverfahrens?

11. Ist es korrekt, dass bei Rückgabe der Aualm der Urzustand wieder herzustellen ist und somit das Gelände entsprechend gesäubert und saniert werden muss?

12. Wenn ja, wie hoch sind die Kostenschätzungen dafür?

13. Welches Ergebnis brachte das erwähnte Gutachten bezüglich der Kosten?

14. Was passiert mit dem bis jetzt dort dienstversehenden Personal?

15. Warum führt Ihr Pressesprecher die Ergebnisse der Bundesheerreformkommission als Grund für die Aufgabe des Truppenübungsplatzes an, wo doch weit wichtigere Ergebnisse der Reformkommission, wie zum Beispiel die Höhe des Landesverteidigungsbudgets, weder beachtet noch umgesetzt werden?