14390/J XXIV. GP

Eingelangt am 04.04.2013
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Josef A. Riemer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Gesundheit

betreffend Designerdrogen

 

 

Der Handel und Konsum von sogenannten "Designerdrogen" und "Legal Highs" nimmt besorgniserregend zu. Das Internationale Suchtstoffkontrollrat (INCB) warnt vor deren rasanten Ausbreitung und den mit einhergehenden gesundheitlichen Gefahren.

In Europa wurde etwa im Jahr 2011 mit 49 neuen psychoaktiven Substanzen ein neuer Höchstwert registriert. Ihre Gesamtzahl gehe in die Hunderte und wachse ständig, erklärte ein deutscher Vertreter von INCB. Fast jede Woche erscheinen neue Substanzen auf dem Markt. Auch die Zahl der Internetseiten, auf denen psy­choaktive Präparate verkauft werden, stieg in den letzten zwei Jahren um das Vierfache an.

"Legal Highs" und Designerdrogen werden meist aus Abfallprodukten von Pharmakonzernen gewonnen. Die gesundheitlichen Gefahren sind meist weitaus höher als beim Konsum von üblichen Drogen. Als ein Produktionszentrum für psychoaktive Drogen gilt Ost- und Südostasien. Auch die gefährliche Modedroge Methamphetamin, umgangssprachlich Crystal genannt, wird hier massenweise her­gestellt. Fast die Hälfte des 2010 weltweit konfiszierten Rauschmittels stammt aus der Region.

Um die Probleme in den Griff zu bekommen, wirbt der INCB dafür, dass die Regierungen weltweit Mechanismen schaffen sollen, mit denen das Auftauchen neuer psychoaktiver Substanzen besser kontrolliert und die Herstellung, der Handel und der Missbrauch der Substanzen eingedämmt werden können.

 

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Gesundheit folgende

 

Anfrage

 

  1. Gibt es seitens Ihres Ressorts Bemühungen bzw. Maßnahmen, den Handel mit "Legal Highs" und "Designerdrogen"  zu unterbinden?
    Wenn ja, welche?
    Wenn nein, warum nicht?


  1. Gibt es bilaterale oder multilaterale Abkommen, um gemeinsam mit anderen Staaten gegen den Drogenhandel vorzugehen?
    Wenn ja, welche?
    Wenn nein, warum nicht?

  2. Welche Aufzeichnungen gibt es über den Konsum von "Legal Highs" und Designerdrogen in Österreich?

 

  1. Gibt es in Österreich Ballungsräume, in denen der Konsum von Drogen jeglicher Art verstärkt auftritt?
    Wenn ja, um welche Ballungsräume handelt es sich?