14492/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.04.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Schüleranfrage an das BMUKK – Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J)

Die Beantwortung der Anfrage betreffend "Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt" (13149/J XXIV. GP) beantworteten ließ leider viele Fragen offen und steht im Widerspruch zu einer Reihe von der FPÖ vorliegenden Unterlagen, sodass den unterzeichneten Abgeordneten die vorliegende Folgeanfrage notwendig erscheint.

So lautete Ihre Beantwortung ua, dass an der HTL Eisenstadt bei der Anmeldung für unverbindliche Übungen und Freigegenstände keine Unterschriftenlisten zur Anwendung gekommen sind, was nachweislich unrichtig ist.

Über die Vorgangsweise des Schulleiters der HTL Eisenstadt HR DI Stefan Wagner, DI Dr. Schütz die Leitung des Freifachs "Physikolympiade" (PHO) zu entziehen und zwei anderen Lehrern aufzudrängen, haben Ende September/Anfang Oktober auch Schüler das BMUKK (MMag. Preuer) informiert.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Welche Folgen zeitigten die E-Mails der Schülerinnen und Schüler der HTL Eisenstadt an das Büro der Frau Bundesministerin vom 26. September und 12. Oktober 2012?

2. Welche Abteilung des BMUKK war mit der Beantwortung dieses o.g. Schreibens befasst?

3. Wer ist der zuständige Sachbearbeiter?

4. Wann wurde von diesem mit der Untersuchung des Sachverhaltes im Ministerium begonnen?

5. Wurde mit den Schülern vertrauensvoll (!) von Seiten des BMUKK – und nicht des LSR für Burgenland – Kontakt aufgenommen bzw. wird dies noch erfolgen?

6. Bis wann ist mit einer Antwort zu rechnen bzw. wann erfolgte diese?

7. Falls bereits eine Beantwortung erfolgte – welchen Inhalt hatte diese?

8. Zu welchem Ergebnis kamen die entsprechenden Ermittlungen über die Schulaufsicht?

9. Welche Konsequenzen leiten Sie aus diesen ab?