14498/J XXIV. GP

Eingelangt am 24.04.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur

betreffend Inhalt der Meldung des PHO-Kurses – Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J)

Die Beantwortung der Anfrage betreffend "Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt" (13149/J XXIV. GP) beantworteten ließ leider viele Fragen offen und steht im Widerspruch zu einer Reihe von der FPÖ vorliegenden Unterlagen, sodass den unterzeichneten Abgeordneten die vorliegende Folgeanfrage notwendig erscheint.

Viele offene Fragen ergeben sich etwa im Zusammenhang mit der kurzfristigen Absage des PHO-Kurses an der HTL Eisenstadt verbunden mit dem gleichzeitigen Hinweis auf einen solchen Kurs am Gymnasium Kurzwiese.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende

Anfrage

1. Welchen Inhalt hatte die Meldung des Schulleiters vom 17. Oktober 2012 an den LSR?

2. Mit welchem Eingangsdatum ist diese im LSR versehen worden?

3. Wer hat diese im LSR unterfertigt?

4. Gab es im LSR eine Prüfung des darin angegebenen Sachverhaltes?

5. Wenn ja, wer hat diese durchgeführt?

6. Mit welchem Eingangsdatum ist diese im BMUKK versehen worden?

7. Wann konnte daher der zuständigen Ministerialrat frühestens von der Existenz eines Kurses im Burgenland ausgehen?

8. Auf Basis welcher Daten hat der amtsführende Präsident am 4. Oktober 2012 bei einer Pressekonferenz über seinen Mitarbeiter Thomas Plank vor mehreren Zeugen erklären lassen, dass es einen PHO-Kurs im Gymnasium Kurzwiese in Eisenstadt geben wird?

9. Gab es eine gleichlautende Meldung der Schulleitung des Gymnasiums Kurzwiese?

10. Auf Basis welcher Meldung hat der amtsführende Präsident Mag. Dr. Resch in der Folgewoche die o.g. Aussage dahingehend abgeändert, dass „ein Vorbereitungskurs gesichert sei, auch wenn es nicht der von DDI Dr. Schütz sei“?

11. Wie begründet der amtsführende Präsident die mehrfache Änderung seiner Aussagen?