14499/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.04.2013
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Hagen, Tadler

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Immissionsschutzgesetz-Luft

 

Im Zuge der Maßnahmen zum Schutz vor Immissionen durch Luftschadstoffe ist immer wieder auf dem hochrangigen Straßennetz in Österreich der „IG-L Hunderter“ zu sehen.

Mit der Novelle des IG-L wurden die Länder (Landeshauptleute) in die Pflicht genommen um dies entsprechend umzusetzen. Dabei wurde durch die Novelle auch der „Spielraum“ der zuständigen Landesbehörden bei der Maßnahmensetzung infolge von Immissionsgrenzwertüberschreitungen erweitert, um die Luftreinhaltepolitk in Österreich noch effizienter zu machen; soweit der Plan.

 

Dieser soll bei kurzfristig drohenden Grenzwertüberschreitungen, durch die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 100 Km/h zu einer Verminderung der Luftschadstoffemmissionen des Verkehrs beitragen. Umgesetzt wird dies durch die installierten Verkehrsbeeinflussungsanlagen Umwelt (VBA-Umwelt). Derzeit werden von der ASFINAG auf folgenden Autobahnen in Österreich VBA-Umwelt betrieben: A1 Oberösterreich, A10 Salzburg, A2/A9 Steiermark, A12 Tirol und A2/S37/B70 und B92 in Kärnten. 

 

Bezugnehmen darauf stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

 

Anfrage:

 

  1. Wie oft wurde auf den oben angeführten Straßen des hochrangigen Straßennetzes  der „IG-L Hunderter“ seit Inkrafttreten der Novelle 2010 angezeigt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr, Monat, Tag, Bundesländern und Straßen.)

 

  1. Wie hoch waren die einzelnen Immissionswerte und drohenden Grenzwertüberschreitungen die zu einer Anzeige des IG-L Hunderters führten? (Bitte um Aufschlüsselung wie in Frage 1.)

 

  1. Wie hoch waren die Immissionswerte konkret am 19. und 20. April 2013, die zu einer Anzeige des „IG-L Hunderters“ auf der A12 in Tirol führten?

 

  1. Wie hoch waren die Immissionswerte konkret am 19. und 20. April 2013, die zu einer Anzeige des „IG-L Hunderters“ auf der A10 in Salzburg führten?

 
  1. Wie hoch waren die Immissionswerte konkret am 19. und April 2013 die zu einer Anzeige des „IG-L Hunderters“ auf der A1 in Oberösterreich führten?

 

  1. Sind die Bundesländer (Landeshauptleute) bezüglich der Umsetzung des IG-L dem Bund berichtpflichtig? Wenn ja, kann man diese Berichte öffentlich einsehen; und wo kann man die Einsicht nehmen?