1456/J XXIV. GP

Eingelangt am 25.03.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Abhöraktion im BMLVS

Das Abwehramt (AbwA) ist der Inlandsnachrichtendienst des österreichischen Bundesheeres und hat zur Aufgabe Angriffe auf militärische Einrichtungen und auf die militärische Sicherheit in Österreich aufzuklären und zu verhindern.

Das Abwehramt ist in vier Abteilungen gegliedert:

Führungsabteilung

Abteilung A: Firmenüberprüfungen/Ausland

Abteilung B: „Klassische“ nachrichtendienstliche Abteilung

Abteilung C: Technische/elektronische Dienste

Eine der Aufgaben der Abteilung C ist die regelmäßige Überprüfung von Anlagen des Bundesheers auf deren elektronische Sicherheit.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE

1. Wie viele Anlagen und Büros des ehemaligen BMLV wurden 2007 und 2008 auf deren elektronische Sicherheit überprüft?

2. Wie viele Sicherheitsrisiken wurden dabei festgestellt?

3. Wurden die Räumlichkeiten der Kabinettsmitglieder des damaligen Bundesministers für Landesverteidigung auf deren elektronische Sicherheit überprüft?

4. Wie viele Sicherheitsrisiken wurden dabei festgestellt?

5. Bei wie vielen Telefonanlagen in den Räumlichkeiten der Kabinettsmitglieder des damaligen Bundesministers für Landesverteidigung wurden elektronische Abhörvorrichtungen festgestellt?