14572/J XXIV. GP

Eingelangt am 26.04.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek,

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Ankauf von Drohnen für das Österreichische Bundesheer

Wie den Medien zu entnehmen war, wird der bereits länger angekündigte Kauf von Drohnen - also unbemannten Miniaturflugzeugen - für Aufklärungszwecke des Bundesheers nun konkreter. Wie Sie gegenüber der „Presse“ (Samstag-Ausgabe, 20.04.2013) bekanntgaben, sollen noch heuer 18 unbewaffnete Fluggeräte angeschafft werden. Dafür seien inklusive Ausbildung 3,9 Mio. Euro im Budget einkalkuliert, hieß es. Nach dem ersten Einkauf soll der Drohnenbestand weiter aufgestockt werden. So ist geplant zwischen 2016 und 2018 den Beschaffungsvorgang auf 16 Millionen Euro auszudehnen. Die öffentliche Ausschreibung für den Auftrag ist bereits erfolgt. Der Zuschlag nach Bewerbungen aus den USA, Israel, Deutschland und Österreich soll Ende Juli erfolgen.

(Quelle: http://orf.at/stories/2175428/)

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. In welchem Stadium befindet sich das Beschaffungsverfahren?

2. Gibt es schon eine Typenentscheidung?

3. Wenn ja, welcher Typ oder welche Typen wird/werden beschafft?

4. Auf Grund welcher Überlegungen wurde diese Typenentscheidung getroffen?

5. Wie viele Drohnen sollen noch im Jahr 2013 angeschafft werden?

6. Wie viele Drohnen sollen insgesamt angeschafft werden?

7. Wo sollen diese stationiert werden?

8. Welche Ausführungen an Drohnen sollen beschafft werden?

9. Welches Einsatzspektrum sollen die Drohnen abdecken?

10. Wie hoch sind die Gesamtkosten dieses Beschaffungsvorganges?

11. Wie hoch sind die Kosten der nötigen Ausbildung der Soldaten, die die Drohnen zukünftig bedienen sollen?

12. Wo wird diese Ausbildung durchgeführt?

13. Wer sind die Bewerber für diesen Beschaffungsvorgang?

14. Welcher Zweck wird mit dem Ankauf der Drohnen verfolgt?