14701/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.05.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Ing. Hofer, Podgorschek, Gradauer

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Finanzen

betreffend Ausstiegsszenario aus dem Euro

Kai Konrad, einer der engsten Wirtschafts-Berater der deutschen Bundesregierung gibt dem Euro noch höchstens fünf Jahre. "Der Sparkurs funktioniere nicht, der Widerstand in den meisten Euro-Staaten werde wachsen. Auch Kommissions-Präsident Barroso sagt, dass weitere Spar-Maßnahmen nicht mehr durchsetzbar seien. Das klingt alles sehr stark nach einem grundlegenden Wandel in Europa", berichtet Deutsche Wirtschafts Nachrichten am 23.4.2013 (http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/04/23/merkel-berater-in-spaetestens-fuenf-jahren-ist-der-euro-weg/).

Weiters ist darin zu lesen, dass Konrad nun die Aufgabe des Sparkurses in Europa fordert: "Die Länder sollten die Freiheit haben, sich so zu veschulden, wie sie es möchten – unter der Bedingung, dass sie für diese Schulden auch allein die Verantwortung tragen. Dem Euro gibt Konrad mittelfristig nur eine begrenzte Überlebenschance."

Damit wurde ausgesprochen, was viele schon gedacht haben, nämlich dass der Euro kein Langzeit-Projekt mehr ist. Diese Einschätzung nun auch aus dem Umfeld der deutschen Kanzlerin, lässt vermuten, dass Angela Merkel bereits einen Plan B hat, der Euro-Ausstieg heißt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Finanzen folgende

Anfrage

1. Wie lange wird es aus Ihrer Sicht bzw. aus Sicht Ihrer Experten den Euro als Währung in der derzeitigen Form noch geben?

2. Haben Sie sich für Österreich bereits ebenfalls einen "Plan B" im Falle des Ende des Euros zurechtgelegt?

3. Wenn ja, wie sieht dieser aus?

4. Wenn nein, warum nicht?

5. Planen Sie mit Hilfe von Experten einen solchen Ausstiegsplan auszuarbeiten?

6. Wie sieht der Zeitplan dafür aus?

7. Gibt es bereits Berechnungen ihrerseits, wie hoch der Schaden für Österreich im Falle eines Scheiterns des Euro sein wird?