14711/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.05.2013
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Anfrage

der Abgeordneten Bucher, Ing. Westenthaler

Kollegin und Kollegen

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend ärztliche Behandlungen während Asylverfahren

Nach Informationen aus der Bevölkerung scheint es einen „Arzttourismus“ nach Österreich zu geben. So sollen Nicht-EU-Staatsangehörige regelmäßig Asylanträge in Kenntnis mangelnder Erfolgsaussichten nur mit dem Ziel stellen, um sich ärztlich behandeln zu lassen.   

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an die Bundesministerin für Inneres folgende

Anfrage:

1.

Welche (ärztlichen) Behandlungen können Asylwerber nach Antragstellung wahrnehmen und welche Kosten haben Sie für diese zu tragen?

2.

Wie viele Asylwerber haben jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 welche (ärztlichen) Behandlungen in Anspruch genommen und welche Kosten sind dafür jährlich entstanden?

3.

Wie viele Asylwerber, die negativ beschieden worden sind, haben jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 (ärztliche) Behandlungen in Anspruch genommen und welche Kosten sind dafür jährlich entstanden?

4.

Aus welchen Ländern stammten die Asylwerber, die negativ beschieden worden sind, und jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 (ärztliche) Behandlungen in Anspruch genommen haben?

5.

Welche Arten von (ärztlichen) Behandlungen haben Asylwerber, die negativ beschieden worden sind, jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 hauptsächlich wahrgenommen?

6.

Wie viele zahnärztliche Behandlungen haben Asylwerber, die negativ beschieden worden sind, jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 wahrgenommen und wie hoch waren die diesbezüglichen jährlichen Kosten?

7.

Welche Art von zahnärztlichen Behandlungen haben Asylwerber, die negativ beschieden worden sind, jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 hauptsächlich wahrgenommen und wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro Behandlung jährlich?

8.

Wie viele Hüftgelenke von Asylwerbern, die negativ beschieden worden sind, wurden jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 erneuert und wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro Behandlung jährlich?

9.

Wie viele operative chirurgische Eingriffe, die nicht zur Lebenserhaltung notwendig waren, wurden bei Asylwerbern, die negativ beschieden worden sind, jeweils in den Jahren 2008, 2009, 2010, 2011, 2012 und bisher 2013 vorgenommen und wie hoch waren die durchschnittlichen Kosten pro Eingriff jährlich?