14716/J XXIV. GP
Eingelangt am 14.05.2013
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ANFRAGE
des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz
und weiterer Abgeordneter
an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Kosten von Freifächern bzw. unverbindlichen Übungen an der HTL Eisenstadt – Folgeanfrage zur Anfrage betreffend Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt (13149-J)
Die Beantwortung der Anfrage betreffend "Lehrermobbing an der HTL Eisenstadt" (13149/J XXIV. GP) beantworteten ließ leider viele Fragen offen und steht im Widerspruch zu einer Reihe von der FPÖ vorliegenden Unterlagen, sodass den unterzeichneten Abgeordneten die vorliegende Folgeanfrage notwendig erscheint.
So lautete Ihre Beantwortung ua, dass an der HTL Eisenstadt bei der Anmeldung für unverbindliche Übungen und Freigegenstände keine Unterschriftenlisten zur Anwendung kommen, was – wie der folgende Ausschnitt der geschwärzten Unterschriftenliste zeigt – eindeutig unrichtig ist.

Thema der gegenständlichen Anfrage sind indes die Kosten für die unverbindliche Übung „Vorbereitungskurs Physikolympiade“ (PHO) sowie allfällige weitere Fächer an der HTL Eisenstadt.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur die folgende
Anfrage
1. In Ihrer Anfragebeantwortung zu den ursprünglichen Fragen 53, 56, 61, und 69 schreiben Sie von 4 Stunden, die auf 2 Lehrende aufgeteilt sein sollen. Wie viele Unterrichtseinheiten werden die betroffenen Lehrer bis zum 31. Mai 2013 je Monat gehalten haben?
2. Für wie viele Unterrichtseinheiten werden die betroffenen Lehrer bis zum 31. Mai 2013 bezahlt worden sein?
3. Wie hoch werden die geplanten bzw. tatsächlich angefallenen, monatlichen Personalkosten (inkl. aller Dienstgeberbeiträge) des Vorbereitungskurses PHO an der HTL Eisenstadt bis Ende des Schuljahres sein?
4. Wie hoch werden die geplanten bzw. tatsächlich angefallenen, monatlichen Personalkosten (inkl. aller Dienstgeberbeiträge) je Freifach bzw. unverbindlicher Übung an der HTL Eisenstadt bis Schuljahresende sein?
5. Ab wann wurden die Lehrenden der PHO für diese bezahlt?
6. In wie vielen Unterrichtseinheiten wurde die unverbindliche Übung PHO wann genau (Datum und Uhrzeit), mit welchen Themen und mit wie vielen Teilnehmern abgehalten?
7. Wie ist die Anwesenheit der betreffenden Schüler belegt?
8. Haben die Teilnehmer eine Unterschriftenliste – wie sie auf der Heimseite der HTL Eisenstadt abrufbar ist – ausgefüllt?
9. Wurde jedem der laut Schulleiter DI Wagner teilnehmenden 19 Schüler die Teilnahme in der Schulnachricht bestätigt?
10. Falls nein, warum nicht?
11. Hat der Landeschulinspektor die Teilnehmer der PHO befragt?
12. Hat der betreffende Landesschulinspektor einmal einen PHO-Vorbereitungskurs visitiert?