14735/J XXIV. GP

Eingelangt am 16.05.2013
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ANFRAGE

 

des Abgeordneten Jannach

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend “Studie Melissa - Auftraggeber“

 

 

Unter dem Titel „Expertengespräch MELISSA 2009 – 2012: Endbericht und Maßnahmen für die Zukunft“ veröffentlicht die AGES auf ihrer Homepage eine Präsentation der Studie „Melissa“ von Projektleiter Leopold Girsch beim Expertenhearing am 17. 4. 2012 im Parlament.

 (http://www.ages.at/ages/landwirtschaftliche-sachgebiete/bienen/forschung/melissa-2009-2012-ergebnisse/melissa-2009-2012-praesentation-im-parlament/)

Das Forschungsprojekt Melissa untersuchte das „Auftreten von Bienenverlusten in Mais und Rapsanbaugebieten Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln“ im Zeitraum vom 1. 3. 2009 bis zum 31. 1. 2012.

 

In den Unterlagen von Projektleiter Leopold Girsch sind die Auftraggeber und Finanzierungsbeteiligungen wie folgt nachzulesen:

 

Das Augenmerk sei hier explizit auf die Finanzierungsbeteiligung der Firmen Syngenta Agro GmbH, Bayer Austria GmbH und BASF Österreich GmbH gelegt.

 


 

In diesem Zusammenhang richten die unterzeichnenden Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft folgende

 

 

Anfrage

 

 

  1. Welche Behörde ist in Österreich für Zulassungen von Saatgut zuständig?

 

  1. Welche Behörde ist in Österreich für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln zuständig und genehmigt diese Zulassungen?

 

  1. Warum finanzierten die Chemiekonzerne BASF, Bayer und Syngenta die Studie „Melissa“ mit?

 

  1. Ist es üblich, dass Firmen, deren Produkte von der AGES bzw. BAES oder BASG untersucht werden, diese Untersuchungen mitfinanzieren?

 

  1. Wenn ja: Von welchen Firmen erhielt die AGES in den letzten 10 Jahren finanzielle Zuwendungen für Studien bzw. Untersuchungen?

 

  1. Wie hoch waren die finanziellen Zuwendungen privater Firmen an die AGES in den letzten zehn Jahren (Gesamtsumme)?

 

  1. Welche Rechtsgrundlage hat – wie im Fall der „Melissa-Studie“ – eine finanzielle Beteiligung durch private Firmen und Vereinigungen an AGES-Projekten?