14796/J XXIV. GP

Eingelangt am 22.05.2013
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hagen

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend geplantes Deserteursdenkmal in Wien

In Wien soll noch heuer ein Deserteursdenkmal errichtet werden. Zeitungsberichten zufolge soll das Denkmal von der Stadt Wien finanziert werden und ungefähr 220.000 Euro kosten. In einem Bericht des ORF vom 10.5.2013 wird jedoch von einer Aufstockung der Summe geschrieben: „Es wäre eine wichtige symbolische Geste und würde die politische Wertschätzung für dieses Projekt erhöhen, wenn das Budget für das Deserteursdenkmal aufgestockt wird, sagt Geldmacher. Derzeit gibt es ein Gesamtbudget von 220.000 Euro, abzüglich der sonstigen Kosten bleiben für die Errichtung des Denkmals 150.000 Euro.“

Wenn Desertieren in jenem geschichtlichen Falle gewürdigt wird, könnte das allgemeine Unrechtsbewusstsein hinsichtlich von Desertieren abnehmen und im Einsatzfall befolgen die Soldaten die Befehle nicht mehr.

Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport nachstehende

ANFRAGE:

1. Wurde das BMLVS in die Grundsatzüberlegungen zur Errichtung des Denkmals eingebunden? Wenn ja, wie?

2. Wie lautet Ihre Stellungnahme zur Errichtung des Denkmals?

3. Kann ein BMLVS grundsätzlich die Errichtung eines Denkmals für Fahnenflüchtige gutheißen? Wenn nein, was müsste zutreffen, dass eine Ausnahme gewährt werden kann?

4. Wie viele Deserteursdenkmale gibt es weltweit? Wo stehen diese?

5. Gibt es bereits solche Denkmale in Österreich? Wenn ja, wo stehen diese und wie wurden diese finanziert?

a) Falls diese vom BMLVS finanziert wurden, wie viel Geld wurde dafür seit 1945 ausgegeben?

6. Wie viele Desertionen oder Befehlsverweigerungen gibt es jährlich in Österreich?

7. Erwarten Sie, dass bei Errichtung eines solchen Denkmals die grundsätzliche Bereitschaft unter den Heeresangehörigen, Befehle zu verweigern oder überhaupt zu desertieren, zunehmen wird? Wenn nein, warum nicht?