14879/J XXIV. GP

Eingelangt am 23.05.2013
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Susanne Winter

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Inneres

betreffend ein Dschihad-Rekrutierungsnetzwerk in Österreich

Bis zu 60 Asylanten sollen sich nach Syrien begeben haben und auf der Seite islamistischer  Brigaden kämpfen. EU-weit sollen sich zwischen mehreren hundert und einigen tausend Islamisten auf den Weg in das Bürgerkriegsland gemacht haben, um sich an den Kriegshandlungen zu beteiligen. Experten erkennen hinter dieser Entwicklung Strukturen: „Dabei handelt es sich um ein gut organisiertes und schon seit mindestens einem Jahrzehnt gut funktionierendes Netzwerk mit seinen eigenen Rekrutierungszentren, die in Ballungsräumen des zu werbenden Kontingentes zu suchen sind. In Frage kommen die riesigen Diasporas aus islamischen Ländern, deren Vertreter sich in ganz Europa niedergelassen haben“, erklärt ein früherer russischer Nachrichtendienstmitarbeiter.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Inneres folgende

ANFRAGE

1. Ist bekannt, wie bis zu 60 in Österreich aufhältige Asylanten nach Syrien reisen konnten, um sich am Bürgerkriegsgeschehen zu beteiligen?

2. Ist bekannt, welchen Herkunftsländern diese jeweils zuzuordnen sind?

3. Wenn ja, welchen Herkunftsländern konnten diese bisher jeweils zugeordnet werden?

4. Konnte das augenscheinlich bestehende Rekrutierungsnetzwerk aufgedeckt werden?

5. Wenn ja, wie konkret und wie viele Personen waren daran beteiligt und welchen terroristischen Vereinigungen sind diese zuzuordnen?

6. Ist das Emirat Kaukasus in dieses Netzwerk involviert?

7. Wenn ja, in welcher Weise und welchem Umfang?